4,534 Ergebnisse für: berechtigte
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§ 878 BGB Nachträgliche Verfügungsbeschränkungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/878.html
Eine von dem Berechtigten in GemäÃheit der §§ 873 , 875 , 877 abgegebene Erklärung wird nicht dadurch unwirksam, dass der Berechtigte in der Verfügung...
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Russland: Wie unabhängig ist Putins neue Zentralbankchefin? - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article117421078/Wie-unabhaengig-ist-Putins-neue-Zentralbankchefin.html
Es gibt berechtigte Zweifel an der Unabhängigkeit von Russlands neuer Zentralbankchefin. Denn sie ist vor allem wegen ihrer Loyalität zu Putin bekannt – und braucht die Unterstützung der Regierung.
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§ 1 BEEG Berechtigte Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Gesetz+zum+Elterngeld+und+zur+Elternzeit&a=1
(1) Anspruch auf Elterngeld hat, wer 1. einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, 2. mit seinem Kind in einem Haushalt lebt, 3. dieses Kind selbst betreut und erzieht und 4. keine oder keine volle Erwerbstätigkeit
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§ 1600b BGB Anfechtungsfristen Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=1600b
(1) Die Vaterschaft kann binnen zwei Jahren gerichtlich angefochten werden. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Berechtigte von den Umständen erfährt, die gegen die Vaterschaft sprechen; das Vorliegen einer sozial-familiären
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Streit um Raumvergabe — Website
https://www.rf-news.de/2017/kw33/rosa-luxemburg-stiftung-verweigert-raeume
In Deutschland gehört es laut Bundesregierung zur Staatsräson, den zionistischen Terror des israelischen Staates gegenüber dem palästinensischen Volk zu verteidigen. Berechtigte Proteste dagegen und die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf…
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40 Jahre Gebietsreform: Der Streit um den Kreissitz von Main-Spessart | Franken | BR.de
http://www.br.de/franken/inhalt/mainfranken/gebietsreform-landkreis-main-spessart100.html
Wer wird Kreisstadt: Karlstadt oder Lohr? Diese Frage stand am Anfang der Gründung des Landkreises Main-Spassart 1972. Das größere Lohr machte sich berechtigte Hoffnung. Nach erbittertem Streit entschied die Mehrheit jedoch anders.
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Die Päpstin Johanna: Eine Frau auf dem Stuhl Petri? - FOCUS Online
https://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/biografien/tid-15894/die-paepstin-johanna-eine-frau-auf-dem-stuhl-petri_aid_446136.html
Hartnäckig hält sich die Legende um Johanna, die als Mann verkleidet den Stuhl Petri besteigt und auffliegt, weil sie während einer Prozession ein Kind bekommt: Die Wissenschaft hat berechtigte Zweifel an der „Päpstin“.
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§ 185 BGB Verfügung eines Nichtberechtigten Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=185
(1) Eine Verfügung, die ein Nichtberechtigter über einen Gegenstand trifft, ist wirksam, wenn sie mit Einwilligung des Berechtigten erfolgt. (2) Die Verfügung wird wirksam, wenn der Berechtigte sie genehmigt oder wenn der Verfügende
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Die Päpstin Johanna: Eine Frau auf dem Stuhl Petri? - FOCUS Online
https://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/biografien/tid-15894/die-paepstin-johanna-eine-frau-auf-dem-stuhl-petri_aid_446136
Hartnäckig hält sich die Legende um Johanna, die als Mann verkleidet den Stuhl Petri besteigt und auffliegt, weil sie während einer Prozession ein Kind bekommt: Die Wissenschaft hat berechtigte Zweifel an der „Päpstin“.
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§ 12 AUG Registrierung eines bestehenden Titels im Ausland Auslandsunterhaltsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AUG&a=12
Liegt über den Unterhaltsanspruch bereits eine inländische gerichtliche Entscheidung oder ein sonstiger Titel im Sinne des § 3 Nummer 5 vor, so kann der Berechtigte auch ein Ersuchen auf Registrierung der Entscheidung im Ausland stellen,