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Bereicherungsanspruch87 Ergebnisse für: bereicherungsanspruchs
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§ 516 BGB Begriff der Schenkung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/516.html
(1) Eine Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen bereichert, ist Schenkung, wenn beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung...
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Bereicherungsrecht
http://ranieri.jura.uni-sb.de/Lehrangebot/Examen/Tutorium/Materialien/Bereicherungsrecht.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 167 ZPO Rückwirkung der Zustellung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/167.html
Soll durch die Zustellung eine Frist gewahrt werden oder die Verjährung neu beginnen oder nach § 204 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gehemmt werden, tritt...
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§ 49a BVwVfG Erstattung, Verzinsung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/49a.html
(1) 1 Soweit ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder widerrufen worden oder infolge Eintritts einer auflösenden Bedingung...
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BGH, 05.07.2006 - VIII ZR 172/05 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+168,+220
Informationen zu BGHZ 168, 220: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Sonstiges
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§ 852 BGB Herausgabeanspruch nach Eintritt der Verjährung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/852.html
1 Hat der Ersatzpflichtige durch eine unerlaubte Handlung auf Kosten des Verletzten etwas erlangt, so ist er auch nach Eintritt der Verjährung des Anspruchs...
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§ 548 BGB Verjährung der Ersatzansprüche und des Wegnahmerechts - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/548.html
(1) 1 Die Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache verjähren in sechs Monaten. 2 Die Verjährung beginnt mit...
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BGH, 28.11.1990 - XII ZR 130/89 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+113,+62
Informationen zu BGHZ 113, 62: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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§ 1390 BGB Ansprüche des Ausgleichsberechtigten gegen Dritte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/1390.html
(1) 1 Der ausgleichsberechtigte Ehegatte kann von einem Dritten Ersatz des Wertes einer unentgeltlichen Zuwendung des ausgleichspflichtigen Ehegatten an den...
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§ 11 AnfG Rechtsfolgen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AnfG/11.html
(1) 1 Was durch die anfechtbare Rechtshandlung aus dem Vermögen des Schuldners veräuÃert, weggegeben oder aufgegeben ist, muà dem Gläubiger zur Verfügung...