Bundeskabinett

Bundesregierung | Homepage|Bundeskabinett benennt Franz Schoser als Mitglied des Nationalen Normenkontrollrates

https://web.archive.org/web/20130927075734/http://archiv.bundesregierung.de/nn_914546/Content/DE/Archiv16/Pressemitteilungen/BPA

Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag der Bundeskanzlerin Herrn Dr. Franz Schoser als Mitglied des Nationalen Normenkontrollrates benannt.

BMVBS - Pressemitteilungen-Bundeskabinett beschließt Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs

https://web.archive.org/web/20131203003520/http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2011/161-ramsauer-fernbusse.html?linkToOverview=DE/Presse/Pressemitteilungen/pressemitteilungen_node.html?gtp%3D36166_list%25253D1%23id69580

Das Bundeskabinett hat am 03.08.2011 den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Entwurf zur Änderung des Personenbeförderungsgesetztes (PBefG) beschlossen.

Bundesregierung | Homepage|Bundeskabinett benennt Franz Schoser als Mitglied des Nationalen Normenkontrollrates

https://web.archive.org/web/20130927075734/http://archiv.bundesregierung.de/nn_914546/Content/DE/Archiv16/Pressemitteilungen/BPA/2006/12/2006-12-13-bundeskabniett-benennt.html

Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag der Bundeskanzlerin Herrn Dr. Franz Schoser als Mitglied des Nationalen Normenkontrollrates benannt.

Beschneidung: Die Debatte über die Beschneidung kennt viele Verlierer | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/2012/42/Beschneidung-Gesetz

Die Abgeordneten des Bundestags zerreißt die Frage nach der Religion. Das Bundeskabinett hat dem neuen Gesetz zur Beschneidung inzwischen zugestimmt.

Kabinett beschlieÃŸt Terminservice- und Versorgungsgesetz

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/98143/Kabinett-beschliesst-Terminservice-und-Versorgungsgesetz

Berlin Â– Das Bundeskabinett hat heute den Kabinettsentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) verabschiedet. Darin sind im Vergleich zum... #tsvg

CSU: Peter Ramsauer nicht mehr in der Bundesregierung - Bayern - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/1.1844435

Peter Ramsauer, CSU, wird dem neuen Bundeskabinett nicht mehr angehören. Die Abberufung von Ramsauer verwirrt manche in der CSU.

Kinderpornografie : Bundesregierung hebt Sperrgesetz gegen Kinderpornos auf | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/streichung-kinderpornosperre

Das Bundeskabinett entscheidet sich endgültig gegen die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. Stattdessen sollen die Seiten gelöscht werden.

BMI - Nachrichten - Kabinett beschließt Zensusgesetz 2011

https://web.archive.org/web/20160225162640/http://www.bmi.bund.de/cln_145/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2008/12/zensus_2011_beschlossen.html?nn=109632

Das Bundeskabinett hat heute dem Entwurf eines Gesetzes zur Anordnung des Zensus 2011 sowie zur Änderung von Statistikgesetzen zugestimmt.

Bundesregierung beschließt Aus für Elena | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-beschliesst-Aus-fuer-Elena-1347406.html

Das Bundeskabinett hat einen Entwurf zur Einstellung des elektronischen Entgeltnachweises sowie Eckpunkte für ein "projektorientiertes Meldeverfahren in der Sozialversicherung" verabschiedet.

Sozialversicherungen: Beitragsbemessungsgrenze steigt wieder - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/sozialversicherungen-beitragsbemessungsgrenze-steigt-wieder-a-1232589.html

Das Bundeskabinett hat die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung beschlossen. In Ostdeutschland fällt der Anstieg höher aus als im Westen.