394 Ergebnisse für: einzelfallprüfung
-
-
Ehrensenator/innen - Geschichte - Universität - Philipps-Universität Marburg
https://www.uni-marburg.de/de/universitaet/profil/geschichte/ehrensenator-innen
Liste der Ehrensenatorinnen und Ehrensenatoren der Philipps-Universität
-
Asylpaket II und Familiennachzug: Kaum Auswirkungen auf Deutschlands Asylbewerber | Oberbayern | Nachrichten | BR.de
https://web.archive.org/web/20160306010731/http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/asylpaket-2-familiennachzug-wirkungslos-100.html
In Berlin schnürt das Kabinett derzeit das zweite Asylpaket II. Es soll helfen, die Flüchtlingszahlen in den Griff zu bekommen. Die Union feiert die Änderung als "Durchbruch" bei der Eindämmung der Flüchtlingszahlen und damit als Erfolg. Doch was ändert…
-
Keine Kontrollen: Senat setzt auf Deeskalation | NDR.de - Regional - Hamburg
https://web.archive.org/web/20131029012325/http://www.ndr.de/regional/hamburg/fluechtlinge555.html
Der Senat will den Flüchtlingen Zeit für Beratungen geben. Deshalb wurden die Polizeikontrollen ausgesetzt. Bischöfin Fehrs appellierte an die Afrikaner, ihre Fälle einzeln prüfen zu lassen.
-
Hans-Werner Sinn: Offene Grenzen für Flüchtlinge sind nicht liberal - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article151713703/Warum-geschlossene-Grenzen-auch-Freiheit-bedeuten.html
Ämter, Gerichte, Schulen. Das Gemeinwesen ist überlastet. Deutschland muss umdenken, um seine öffentlichen Güter zu bewahren. Ihre Nutzung der ganzen Welt zu ermöglichen, ist nicht liberal.
-
Bundesland-Vergleich der Richtlinien zur Anwendung des § 31a BtMG | Deutscher Hanfverband
https://hanfverband.de/inhalte/bundesland-vergleich-der-richtlinien-zur-anwendung-des-ss-31a-btmg
Was eine "geringe Menge" ist, bei der die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen Drogenkonsumenten einstellen sollte, liegt im Ermessen jeder einzelnen Landesregierung beziehungsweise der jeweiligen Generalstaatsanwaltschaften. Die Verordnungen zur…
-
Bundesland-Vergleich der Richtlinien zur Anwendung des § 31a BtMG | Deutscher Hanfverband
http://hanfverband.de/index.php/themen/recht-a-urteile/1502-bundesland-vergleich-der-richtlinien-zur-anwendung-des-s-31a-btmg
Was eine "geringe Menge" ist, bei der die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen Drogenkonsumenten einstellen sollte, liegt im Ermessen jeder einzelnen Landesregierung beziehungsweise der jeweiligen Generalstaatsanwaltschaften. Die Verordnungen zur…
-
EU-Ausländer bleiben in Deutschland drei Monate ohne Hartz IV | vorwärts
http://www.vorwaerts.de/artikel/eu-auslaender-bleiben-deutschland-drei-monate-ohne-hartz-iv
Die Bundesrepublik darf EU-Bürgern in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland generell Hartz IV-Leistungen und Sozialhilfe verweigern. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden. Die deutsche Gesetzeslage…
-
-
Das doppelt falsche Argument | NZZ
http://www.nzz.ch/schweiz/das-doppelt-falsche-argument-1.18679523
Die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative entspreche dem 2010 abgelehnten Gegenvorschlag, so die SVP. Doch dieser war einiges moderater und machte dennoch mehr Stimmen bei der Stichfrage.