279 Ergebnisse für: gezahlter
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SG Itzehoe | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=SG%20Itzehoe
Keine Beschreibung vorhanden.
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Duden | Ratenzahlung | Rechtschreibung, Bedeutung, Definition, Herkunft
http://www.duden.de/rechtschreibung/Ratenzahlung
Definition, Rechtschreibung, Synonyme und Grammatik von 'Ratenzahlung' auf Duden online nachschlagen. Wörterbuch der deutschen Sprache.
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§ 257 StGB Begünstigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/257.html
(1) Wer einem anderen, der eine rechtswidrige Tat begangen hat, in der Absicht Hilfe leistet, ihm die Vorteile der Tat zu sichern, wird mit Freiheitsstrafe...
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§ 257 StGB Begünstigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/257.html
(1) Wer einem anderen, der eine rechtswidrige Tat begangen hat, in der Absicht Hilfe leistet, ihm die Vorteile der Tat zu sichern, wird mit Freiheitsstrafe...
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§ 72 BBG Wahl der Wohnung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BBG/72.html
(1) Beamtinnen und Beamte haben ihre Wohnung so zu nehmen, dass die ordnungsmäÃige Wahrnehmung ihrer Dienstgeschäfte nicht beeinträchtigt wird. (2) Die oder...
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§ 75 BBG Pflicht zum Schadensersatz - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BBG/75.html
(1) 1 Beamtinnen und Beamte, die vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihnen obliegenden Pflichten verletzt haben, haben dem Dienstherrn, dessen Aufgaben sie...
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§ 60 BBG Grundpflichten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BBG/60.html
(1) 1 Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. 2 Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl...
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§ 814 BGB Kenntnis der Nichtschuld - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/814.html
Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht...