Gemeindefinanzreform: Der kreative Kommunalkredit | Wirtschaftsdienst

http://wirtschaftsdienst.eu/archiv/jahr/2010/3/2327/

Michael Thöne: "Gemeindefinanzreform: Der kreative Kommunalkredit" – Wirtschaftsdienst, 90. Jahrgang, 2010, Heft 3

Kooperationsverbot in der Bildungspolitik: Norbert Lammert regt die SPD auf - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/kooperationsverbot-in-der-bildungspolitik-norbert-lammert-regt-die-spd-auf/19829958.html

Der oberste Parlamentarier ist unglücklich mit einigen Verfassungsänderungen und verteidigt das Kooperationsverbot. Die SPD will es aufbrechen. Aber geht es überhaupt um Bildungspolitik?

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Bund-Länder-Streit: kein Verstoß des Bundes gegen die grundgesetzliche Kompetenzverteilung noch gegen den Grundsatz bundesfreundlichen Verhaltens durch Aufgabe des integrierten Entsorgungskonzepts ohne Beteiligung der Länder - Antrag Bayerns gegen Moratorium Gorleben wegen fehlender Antragsbefugnis unzulässig

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2001/12/gs20011205_2bvg000100.html

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Prozess gegen Jugendpfarrer Lothar König ausgesetzt - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/neues-videomaterial-prozess-gegen-jugendpfarrer-koenig-ausgesetzt-1.1710497

Der Prozess gegen den Jugendpfarrer Lothar König aus Jena wird neu aufgerollt. Neues Videomaterial könnte Lothar König entlasten.

Dissertation: Sebastian Veelken, Das Verbot von Weltanschauungs- und Religionsgemeinschaften

http://veelken.com/diss.htm

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Gütersloher klagt gegen Tempo 100 am Bielefelder Berg - nw.de

http://www.nw.de/lokal/bielefeld/sennestadt/sennestadt/20752756_Klage-gegen-Tempo-100-am-Bielefelder-Berg.html

Bielefeld/Minden. Der Blitzer auf der A2 am Bielefelder Berg ist bundesweit bekannt - und auch bundesweit die erfolgreichste Radaranlage...

Debatte in der CDU: Ruf nach der Rückkehr der Wehrpflicht wird lauter - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-in-der-cdu-ruf-nach-der-rueckkehr-der-wehrpflicht-wird-lauter/22880496.html

Die Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht werden in der CDU wieder diskutiert. Auch die Generalsekretärin hält viel von dem Thema.

http://wayback.archive.org/web/20070711094133/http://www.nachrichtenaufklaerung.de/top.php?year=2006&title=V2VubiBJbnNpZGVyIEFsY

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Deutscher Bundestag - Das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20/214054

Alle Deutschen haben das Recht zum Widerstand, steht in Artikel 20 des Grundgesetzes. Doch es ist ein Recht für den Ausnahme- und Notfall – und wird auch nur dann wirksam.

Protokoll EinigVtr - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/protokoll.html

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