72 Ergebnisse für: höchstspeicherfrist
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§§ 102, 105 StPO Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=102,105
§§ 102, 105 StPO Strafprozeßordnung
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Informationsfreiheitsanfragen - FragDenStaat
https://fragdenstaat.de/kampagne/wissenschaftlicher-dienst/
FragDenStaat hilft Ihnen, Informationsfreiheitsanfragen an Behörden zu stellen
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freiheitsfoo Wiki | Main / Verfassungsbeschwerden-VDS-2015
https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Verfassungsbeschwerden-VDS-2015#toc10
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 100g StPO Erhebung von Verkehrsdaten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/100g.html
(1) 1 Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, dass jemand als Täter oder Teilnehmer 1. eine Straftat von auch im Einzelfall erheblicher Bedeutung,...
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Vorratsdatenspeicherung & Zensur - manitu
http://www.manitu.de/zensur-freies-internet/
Informationen zu Vorratsdatenspeicherungs-freien und zu Zensur-freien Hosting-Produkten.
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§ 96 TKG Verkehrsdaten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TKG/96.html
(1) 1 Der Diensteanbieter darf folgende Verkehrsdaten erheben, soweit dies für die in diesem Abschnitt genannten Zwecke erforderlich ist: 1. die Nummer oder...
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§ 253 StGB Erpressung Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=253
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich
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SPD-Parteikonvent: Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa
http://spdvds.d-64.org/
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 477 StPO Datenübermittlung und Verwendungsbeschränkungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/477.html
(1) Auskünfte können auch durch Ãberlassung von Abschriften aus den Akten erteilt werden. (2) 1 Auskünfte aus Akten und Akteneinsicht sind zu versagen, wenn...
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§ 160a StPO MaÃnahmen bei zeugnisverweigerungsberechtigten... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/160a.html
(1) 1 Eine ErmittlungsmaÃnahme, die sich gegen eine in § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 4 genannte Person, einen Rechtsanwalt oder einen...