69 Ergebnisse für: hoheitsakt
-
Harald Martenstein über den Staat als Pumpwerk | ZEITmagazin
http://www.zeit.de/zeit-magazin/2016/27/harald-martenstein-rente-selbststaendigkeit
Der Staat als Pumpwerk, der Geld aus der einen Tasche heraus und Wohltaten in die andere hineinpumpt? Schön wär's. Arbeit wird in Deutschland bestraft, nicht belohnt.
-
Nora Markard und Ron Steinke: Schadlos gehalten. Die deutsche Abwehr von Entschädigungsansprüchen ehemaliger NS-ZwangsarbeiterInnen
http://www.labournet.de/diskussion/geschichte/schadlos.html
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
-
juristische Person | bpb
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22431/juristische-person
Personenvereinigung (z. B. eingetragener Verein) oder Vermögensmasse (z. B. Stiftung) mit rechtlicher Selbstständigkeit. Eine juristische Person ist rechtsfähig und wird im Rechtsleben wie eine natürliche Person behandelt, d. h., sie kann grundsätzli
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verwerfung (A-limine-Abweisung) von Anträgen eines Bundestagsabgeordneten im Organstreit- und Verfassungsbeschwerdeverfahren: Beratung und Beschluss im Deutschen Bundestag über Zustimmungsgesetz zum Vertrag über eine Verfassung für Europa - mangelnde Antragsbefugnis im Organstreitverfahren
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20050428_2bve000105.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsbeschwerde gegen Änderungsgesetz zum Brandenburgischen Schulgesetz in Sachen Religionsunterricht mangels Begründung unzulässig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20040108_1bvr140602.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verwerfung (A-limine-Abweisung) von Anträgen eines Bundestagsabgeordneten im Organstreit- und Verfassungsbeschwerdeverfahren: Beratung und Beschluss im Deutschen Bundestag über Zustimmungsgesetz zum Vertrag über eine Verfassung für Europa - mangelnde Antragsbefugnis im Organstreitverfahren
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2005/04/es20050428_2bve000105.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Hate-Speech: Die Doppelstandards der "New York Times" - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/hate-speech-die-doppelstandards-der-new-york-times-a-1222373.html
Amerikas Anti-Trump-Blatt Nummer eins hat eine Kolumnistin verpflichtet, die unter #CancelWhitePeople ausführte, warum sie Weiße für überflüssig halte. Von der Moral zur Doppelmoral ist es nur ein kleiner Schritt.
-
BGH, 25.02.1987 - VIII ZR 47/86 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+100,+95
Informationen zu BGHZ 100, 95: Volltextveröffentlichungen, Verfahrensgang, Papierfundstellen
-
FG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.11.2013 - 4 K 3798/10 - openJur
http://openjur.de/u/685013.html
1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. 3) Der Streitwert des Verfahrens wird auf 5.000 EUR festgesetzt.
-
Kampf deutscher Rüstungsunternehmen, 09.10.2005 (Friedensratschlag)
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/export/luftfahrt.html
Keine Beschreibung vorhanden.