• 

  Art. 33 GG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/gg/33.html

  (1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. (2) Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und...

• 

  § 456a StPO Absehen von Vollstreckung bei Auslieferung,... - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/StPO/456a.html

  (1) Die Vollstreckungsbehörde kann von der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe, einer Ersatzfreiheitsstrafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung...

• 

  § 114 ZPO Voraussetzungen - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/zpo/114.html

  (1) 1 Eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten...

• 

  Art. 2 GG - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/GG/2.html/

  (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige...

• 

  Art. 2 GG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/gg/2.html

  (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige...

• 

  Art. 33 GG - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/GG/33.html

  (1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. (2) Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und...

• 

  Art. 10 GG - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/GG/10.html

  (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) 1 Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet...

• 

  § 129b StGB Kriminelle und terroristische Vereinigungen im... - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/StGB/129b.html

  (1) 1 Die §§ 129 und 129a gelten auch für Vereinigungen im Ausland. 2 Bezieht sich die Tat auf eine Vereinigung außerhalb der Mitgliedstaaten der...

• 

  Art. 10 GG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/gg/10.html

  (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) 1 Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet...

• 

  Art. 10 GG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/GG/10.html

  (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) 1 Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet...

---

---