Justizreform

Ein Erfüllungsgehilfe zeigt Rückgrat | NZZ

https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ueberraschendes-veto-des-polnischen-praesidenten-ein-erfuellungsgehilfe-zeigt-rueckgrat-ld

Mit seinem Veto gegen die Justizreform brüskiert Andrzej Duda seine Verbündeten. Ein Bruch innerhalb der Nationalkonservativen ist nicht zu erwarten, doch der Schritt ist eine Chance für das Land.

Polen: Jaroslaw Kaczynski nennt Opposition in Debatte über Justizreform Verräter - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-jaroslaw-kaczynski-nennt-opposition-in-debatte-ueber-justizreform-verraeter-a-1158632.html

Der Chef der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, sah die Ehre seines verstorbenen Bruders in Gefahr - und hat die Kritiker der polnischen Justizreform angegriffen. Die Parlamentsdebatte wurde unterbrochen.

Ein Erfüllungsgehilfe zeigt Rückgrat | NZZ

https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ueberraschendes-veto-des-polnischen-praesidenten-ein-erfuellungsgehilfe-zeigt-rueckgrat-ld.1307614

Mit seinem Veto gegen die Justizreform brüskiert Andrzej Duda seine Verbündeten. Ein Bruch innerhalb der Nationalkonservativen ist nicht zu erwarten, doch der Schritt ist eine Chance für das Land.

Was Brüssel an der polnischen Justizreform stört | MDR.DE

https://www.mdr.de/heute-im-osten/hintergrund-umstrittene-justizreform-polen-eu-kommission-100.html

Seit Jahren zusammen, aber bald entzweit? Die EU-Kommission startet ein Sanktionsverfahren gegen Polen. Grund ist die umstrittene Justizreform im osteuropäischen Land. Doch was steckt hinter der Reform?

Polen: Präsident Andrzej Duda kündigt Veto gegen Justizreform an - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-praesident-andrzej-duda-legt-veto-gegen-justizreform-ein-a-1159395.html

Die umstrittene Justizreform kommt vorerst nicht: Polens Präsident Andrzej Duda wird sein Veto einlegen. Gegen das Vorhaben der nationalkonservativen Regierung gehen seit Wochen Zehntausende Menschen auf die Straßen.

EuGH-Anordnung: Polen muss Richter-Pensionierung stoppen | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/polen-richter-109~_origin-f7373c52-38e1-41dd-8b63-aaab5a1d6e26.html

Im Zug seiner weitreichenden Justizreform hatte Polen mehrere Richter in den Ruhestand versetzt - unter anderem die Präsidentin des Obersten Gerichts. Nun entschied der EuGH: Die Maßnahme muss gestoppt werden.

Justizreform in Kirgisistan: Todesstrafe abgeschafft | Fokus Osteuropa | DW | 05.07.2007

http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,2671191,00.html

Aus der Verfassung war sie bereits verschwunden, nun ist die Todesstrafe nach einem Erlass von Präsident Bakijew auch nicht mehr im Strafgesetz zu finden. Als Höchststrafe gilt zukünftig lebenslange Haft.

Türkei: Verfassungsgericht annulliert Erdoğans Justizreform teilweise | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-04/tuerkei-erdogan-justizreform-verfassungsgericht

Die Verfassungsrichter kassieren nach und nach Gesetze, die der türkische Ministerpräsident in der Krise erlassen hat. Nun wurde die Macht des Justizministers beschränkt.

Polens Präsident Duda stoppt umstrittene Justizreform - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/eil-polens-praesident-duda-kuendigt-veto-gegen-justizreform-an-1.3600807

Gegen das Vorhaben der nationalkonservativen Regierung gehen seit Wochen Zehntausende Menschen auf die Straßen.

Polen: Verfassungsgericht erklärt Justizreform für verfassungswidrig | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-03/polen-verfassungsgericht-reform-rechtswidrig-urteil

Die Richter des polnischen Verfassungsgerichts sehen in dem Reformgesetz der Regierung einen Verfassungsbruch. Durch das neue Gesetz sei ihre Arbeit stark eingeschränkt.