46 Ergebnisse für: miur.de
-
Bundesgerichtshof: Versandkostenangabe in Preisvergleichslisten - Bei Preisangaben in Preisvergleichslisten (hier: Preissuchmaschine) muss auf einen Blick erkennbar sein, ob der angegebene Preis auch die Versandkosten enthält.
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1993
Keine Beschreibung vorhanden.
-
LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 08.10.2007 - 2/03 O 192/07 - Handeln im geschäftlichen Verkehr auf eBay - Der Verkauf von 10 neuen oder neuwertigen, mit einer Marke gekennzeichneten Bekleidungsstücken lässt sich nicht mit einem privaten Gelegenheitsverkauf erklären, sondern begründet eine tatsächliche Vermutung für ein geschäftliches Handeln i.S.v. ç 14 Abs. 2 MarkenG.
https://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1459
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 - Forenhaftung - Ein Unterlassungsanspruch wegen eines in ein Meinungsforum im Internet eingestellten ehrverletzenden Beitrags kann auch dann gegen den Betreiber des Forums gegeben sein, wenn dem Verletzten die Identität des Autors bekannt ist.
https://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1244
Keine Beschreibung vorhanden.
-
AG Berlin Mitte, Urteil vom 28.07.2008 - 12 C 52/08 - "Für Klingelton-XYZ schicke eine SMS an..." - Beauftragen Minderjährige lediglich mittels Kurzmitteilungen über einen, ihnen nur zur eingeschränkten Nutzung überlassenen Mobilfunk-Laufzeitanschluss Handy-Premium-Abos, besteht ein Anspruch des Anbieters auf Zahlung der Dienstleistungen - ohne Genehmigung der Erziehungsberechtigten - grundsätzlich nicht.
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1710
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesgerichtshof: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei ausländischer Internetveröffentlichung - Bei Persönlichkeitsverletzungen durch ausländische Internetveröffentlichungen mit deutlichem Inlandsbezug sind deutsche Gerichte international zuständig.
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2135
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesgerichtshof: Geschmacksmusterzitat - Die Abbildung eines Geschmacksmusters ausschlieÃÂlich zu Werbezwecken ist unzulässig.
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2315
Keine Beschreibung vorhanden.
-
-
BGH , Urteil vom 06.03.2007 - VI ZR 51/06 - Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von Bildaufnahmen prominenter ohne Einwilligung kann zulässig sein - Caroline von Hannover.
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1280
Keine Beschreibung vorhanden.
-
OLG Jena, Urteil vom 27.02.2008 - 2 U 319/07 - Thumbnails & Google-Bildersuche - Zur Zulässigkeit der Umgestaltung und Verwertung von urheberrechtlich geschützen Bildern in den Ergebnislisten einer Bildersuchmaschine als Thumbnails und zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines diesbezüglichen Unterlassungsanspruchs wegen Suchmaschinenoptimierung.
https://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1587
Keine Beschreibung vorhanden.
-
RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht): Beweisführung bei Streitigkeiten über Rechtsverletzungen in P2P-Netzen - Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Hamburg vom 14.03.2008 - Az. 308 O 76/07*
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1567
Keine Beschreibung vorhanden.