Neutralität des gerichts

EU-Armee: „Dann entscheidet Brüssel über Leben und Tod“ « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4697735/EUArmee_Dann-entscheidet-Brussel-uber-Leben-und-Tod?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/4696875/index.do&direct=4696875

Eine gemeinsame europäische Armee ist unwahrscheinlich – und mit der Neutralität nicht vereinbar.

Zschäpe: Gerichts-Psychiater hält Zschäpe für schuldfähig - WELT

https://www.welt.de/regionales/bayern/article159051402/Zschaepe-soll-sich-im-NSU-Prozess-zum-Fall-Peggy-aeussern.html

Gerichts-Psychiater hält Zschäpe für schuldfähig

§ 158 GVG Gerichtsverfassungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVG&a=158

(1) Das Ersuchen darf nicht abgelehnt werden. (2) Das Ersuchen eines nicht im Rechtszuge vorgesetzten Gerichts ist jedoch abzulehnen, wenn die vorzunehmende Handlung nach dem Recht des ersuchten Gerichts verboten ist. Ist das ersuchte Gericht örtlich

«Überall Menschen, Pferde, Aufregung» | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/ueberall-menschen-pferde-aufregung-1.18374986

Nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurden in der Schweiz 420 000 Wehrmänner mobilisiert, um die Neutralität des Landes zu verteidigen. Zum General wählte das Parlament den Waadtländer Henri Guisan.

§§ 88, 90 GNotKG Gerichts- und Notarkostengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GNotKG&a=88,90

§§ 88, 90 GNotKG Gerichts- und Notarkostengesetz

Geschichte der schweizerischen - Titel - Digitale Sammlungen - Digitale Sammlungen

http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:061:1-96737

Digitale Sammlungen. Geschichte der schweizerischen Neutralität / Schweizer, Paul. Frauenfeld : Huber, 1895

Wie befangen ist Prinzing? | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/1976/33/wie-befangen-ist-prinzing/komplettansicht

Warum der Gerichts Vorsitzende abgelehnt werden müßte

Â§ 153a StPO Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StPO/153a.html

(1) 1 Mit Zustimmung des fÃ¼r die ErÃ¶ffnung des Hauptverfahrens zustÃ¤ndigen Gerichts und des Beschuldigten kann die Staatsanwaltschaft bei einem Vergehen...

Â§ 318 ZPO Bindung des Gerichts - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/zpo/318.html

Das Gericht ist an die Entscheidung, die in den von ihm erlassenen End- und Zwischenurteilen enthalten ist, gebunden.

Â§ 97 InsO Auskunfts- und Mitwirkungspflichten des Schuldners - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/inso/97.html

(1) 1 Der Schuldner ist verpflichtet, dem Insolvenzgericht, dem Insolvenzverwalter, dem GlÃ¤ubigerausschuÃ und auf Anordnung des Gerichts der...