108 Ergebnisse für: pikelj
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Weltführer ist Spitzenstellung, - KG Berlin, Entscheidung vom 4. Juni 2004, AZ: 5 W 76/04 - : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/3372.html
Wer mit der Alleinstellung bzw. Spitzenstellung als "Weltmarktführer" in einer bestimmten Technologie wirbt, muss auch nachweisen können, dass er sich als solcher bezeichnen darf. Ein Weltmarktführer hat sich als besonders kompetentes und leistungsfähiges…
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Recht Pferde Pferdewetten Sportwetten Wetten Glücksspiel Landgericht Verwaltungsgericht strafbar behördliche Genehmigung Österreich : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/beitraege-unserer-anwaelte/gluecksrecht/ja-wo-laufen-sie-denn-gluecksrecht-v-online-auf-pferde-wetten.htm
Im Bereich Sportwetten wird, nicht zuletzt durch uns, seit Jahren viel diskutiert was geht und was nicht. Aber wie sieht das eigentlich im Bereich der Pferdewetten aus?
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Recht Pferde Pferdewetten Sportwetten Wetten Glücksspiel Landgericht Verwaltungsgericht strafbar behördliche Genehmigung Österreich : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/beitraege-unserer-anwaelte/gluecksrecht/ja-wo-laufen-sie-denn-gluecksrecht-v-online-auf-pferde-wetten.html
Im Bereich Sportwetten wird, nicht zuletzt durch uns, seit Jahren viel diskutiert was geht und was nicht. Aber wie sieht das eigentlich im Bereich der Pferdewetten aus?
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Trabi 03 auf Abi-Shirt ist Markenrechtsverletzung - OLG Hamburg, Beschluss vom 05.01.06, Az.: 5 W 2/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4760
Die Verwendung der Marke "Trabant" als Slogan auf Abi-T-Shirts ist nicht von der Kunstfreiheit gedeckt, wenn der Schriftzug nicht so verändert wurde, dass erkennbar ist, dass es sich um ein Abi-T-Shirt handelt.
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Neues Urheberrecht – Bleibt alles anders... : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4255
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften des neuen UrhG abgelehnt. Damit sind insbesonder die Vorschriften rund um das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen weiterhin gültig und sorgen für so machen…
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Wettbewerbsrecht Irreführung Bier : aufrecht.de
https://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2012/kg-bier-wo-beer-drauf-steht-muss-auch-bier-drin-sein-urt-v12102012-az-5-u-1912.html
Haben Sie weitere Fragen? Unsere Anwälte beraten Sie gerne!
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Zur Werbung mit alten (Stiftung Waren-) Testergebnissen - OLG Hamm, Entscheidung vom 15.02.2007, Az: 4 U 165/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=5295
Die Werbung mit einem alten Test (hier: der Stiftung Warentest) ist irreführend, wenn es einen neuen Test gibt, zu dessen Bedingungen der Werbende die früheren guten Testergebnisse nicht mehr erzielen würde und wenn der Werbende in seiner Werbung darauf…
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/wellede-anspruch-auf-loeschung-eines-disputeeintrages-lg-koeln-urteil-vom-180509-az-81-o-22008.html
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Umfangreiche An- und Verkaufstätigkeit bei eBay begründet Unternehmereigenschaft - LG Berlin, Urteil vom 05.09.2006, Az. 103 O 75/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2006/umfangreiche-an-und-verkaufstaetigkeit-bei-ebay-begruendet-unternehmereigenschaft-lg-berlin-urteil-vom-05092006-az-103-o-7506.html
Wer in einem Internetauktionshaus im großen Umfang gebrauchte Ware an- und verkauft, gilt als Unternehmer und muss nach § 312c BGB die Angabe seines Namens, seiner Anschrift und auf ein bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht hinweisen.
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Werbung per Telefax - Wie man es NICHT machen sollte... : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/3991
Aus aktuellem Anlaß berichten wir über neue Praktiken der Telefax-Spammer. Diese bedienen sich inzwischen auch ausländischer Rechtsformen, wie z.B. der englischen Ltd., um hinter diesem Deckmantel weiter ihre wettbewerbswidrige Werbung durchführen zu…