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  OPPT-Die Elite wurde gepfändet - YouTube

  https://www.youtube.com/watch?v=Ejau9GxE3Kg

  Dem OPPT soll es gelungen sein, rechtmäßig die Elite gepfändet zu haben. Es stellt sich die Frage, wie das vonstatten gegangen sein soll. Thing http://www.fr...

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  Kapitel 8 des Buches: Ideen zu einem Versuch, die Grenzen der Wirksamkeit des Staats zu bestimmen von Wilhelm von Humboldt | Projekt Gutenberg

  http://gutenberg.spiegel.de/buch/2640/8

  Wäre es mit dem Übel, welches die Begierde der Menschen, immer über die ihnen rechtmäßig gezogenen Schranken in das Gebiet andrer einz

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  Oberlandesgericht Düsseldorf: Berliner Stadtschloss darf gebaut werden | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/kultur/2009-12/stadtschloss-berlin-duesseldorf

  Ist der Vertrag über den Wiederaufbau mit Architekt Stella rechtmäßig? Nein, urteilt das Gericht. Aber: Der Vertrag darf nachgebessert, das Schloss somit gebaut werden.

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  OLG Hamburg, Urteil vom 07.07.2015 - 7 U 29/12 - openJur

  https://openjur.de/u/838786.html

  Wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen in der Weise beeinträchtigt wird, dass ältere, ursprünglich einmal rechtmäßig in das Internet eingestellte Beiträge in einem Internetarchiv n ...

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  Ahmadinedschad beklagt "erfundene Berichte": Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse - taz.de

  http://www.taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/ahmadinedschad-will-neda-tod-aufklaeren/

  Der Wahlsieg von Amtsinhaber Ahmadinedschad sei rechtmäßig, sagt Irans Wächterrat nach Neuauszählung eines Teils der Stimmen. Ahmadinedschad erklärt, er wolle den Tod Nedas untersuchen lassen.

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  Überhangmandate: Verfassungsgericht verordnet Schleswig-Holstein Neuwahl - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ueberhangmandate-verfassungsgericht-verordnet-schleswig-holstein-neuwahl-a-714574.html

  Die schwarz-gelbe Regierung in Schleswig-Holstein muss sich in zwei Jahren Neuwahlen stellen: Das Landesverfassungsgericht hält die Sitzverteilung im jetzigen Landtag nicht für rechtmäßig.

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  Toni Krinner darf nicht zur Konkurrenz | Garmisch-Partenkirchen

  https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen/toni-krinner-darf-nicht-konkurrenz-4685107.html

  Garmisch-Partenkirchen - Toni Krinner darf nicht als Trainer des EV Landshut arbeiten. Das Gericht hält seine Kündigung als Eishockey-Coach des SC Riessersee für nicht rechtmäßig.

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  Bücherverkauf ruft Politik auf den Plan | NDR.de - Regional - Mecklenburg-Vorpommern

  https://web.archive.org/web/20121110202403/http://www.ndr.de/regional/mecklenburg-vorpommern/stralsundbuchschatz101.html

  Kulturfrevel oder legitimes Geschäft? Der Verkauf historischer Bücher durch die Stadt Stralsund stößt auf breite Kritik. Das Innenministerium prüft nun, ob der Handel rechtmäßig war.

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  § 3b BeschVerfV Beschäftigung bei Vorbeschäftigungszeiten oder längerem Voraufenthalt

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=beschverfv&a=3b

  (1) Keiner Zustimmung bedarf die Ausübung einer Beschäftigung bei Ausländern, die eine Aufenthaltserlaubnis besitzen und 1. zwei Jahre rechtmäßig eine versicherungspflichtige Beschäftigung im Bundesgebiet ausgeübt haben

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  Bundesverwaltungsgericht zum Rundfunkbeitrag: Ja, Sie müssen zahlen - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/kultur/tv/bundesverwaltungsgericht-rundfunkbeitrag-ist-rechtmaessig-a-1082959.html

  Jeden Monat 17,50 Euro - egal ob man einen Fernseher hat oder nicht: So sieht das aktuelle Modell für den Rundfunkbeitrag aus. Ist trotzdem rechtmäßig, hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

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