Schuldenbremse

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) | bpb

http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/203477/piraten

Zu den Kernpositionen der Bremer PIRATEN gehören die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und die Ablehnung der Schuldenbremse. Die Partei fordert ein kostenfreies W-LAN und die Legalisierung des Cannabis-Verkaufs und möchte die Fünfproze

Deutscher Bundestag - SPD scheitert mit Vorstoß zur Schuldenbremse

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/34944111_kw26_de_artikel115_gg/index.html

Artikel 115 des Grundgesetzes, in dem es um die Schuldenbremse geht, wird nicht geändert. Einen Gesetzentwurf der SPD lehnte der Bundestag am Donnerstag, 30. Juni, ab. Die SPD hatte Berechnungen zur Festlegung des Abbaupfades kritisiert.

Bund-Länder-Schuldenbremse: "Erfolgreich in Gänsefüßchen" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,605999,00.html

Bund und Länder haben sich auf die Eckpunkte der Föderalismusreform II geeinigt. Alles andere als ein Grund zum Feiern, findet der Dresdner Finanzwissenschaftler Helmut Seitz im Interview mit SPIEGEL ONLINE. Dem Verhandlungskompromiss fehle es schlichtweg…

Finanzen: Bremen rebelliert gegen die Schuldenbremse - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article155035780/Bremen-startet-Revolte-gegen-die-Schuldenbremse.html

Bringen Flüchtlinge die öffentlichen Haushalte in eine Notlage? Das am höchsten verschuldete Bundesland Bremen meint ja. Andere drohen, nachzuziehen – wenn der Bund sie nicht stärker unterstützt.

Schuldenbremse steht nun in der Landesverfassung - Bremische Bürgerschaft - Radio Bremen

https://web.archive.org/web/20150604054447/http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/schuldenbremse120.html

Die Schuldenbremse wird ab sofort in der Bremer Landesverfassung verankert. Das hat die Bremische Bürgerschaft mit großer Mehrheit beschlossen. In namentlicher Abstimmung sprachen sich nur die Abgeordneten der Fraktion der Linken dagegen aus. Damit…

Berlin: Senat soll Schuldenbremse im Bundesrat stoppen - Landespolitik - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik/berlin-senat-soll-schuldenbremse-im-bundesrat-stoppen/1462192.html

Große Teile der Koalition sind gegen das Kreditverbot, obwohl Klaus Wowereit als Mitglied der Förderalismuskommission für die Verfassungsänderung gestimmt hatte. SPD-Linke bereiten sogar eine Verfassungsklage vor.

SPD-Landesparteitag: Breite Mehrheit für Schuldenbremse | Nachrichten | hr

https://web.archive.org/web/20101129044701/http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36090&key=standard_document_40270191

Mit einem Landesparteitag in GieÃen hat die SPD am Samstag die heiÃe Phase des Kommunalwahlkampfs erÃ¶ffnet. FÃ¼r ZÃ¼ndstoff sorgte nur die geplante Schuldenbremse. Am Ende konnte SPD-Chef Thorsten SchÃ¤fer-GÃ¼mbel aber zufrieden sein.

Schuldenbremse: Dramatischer Appell des Rechnungshofs - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2092344/2092345/

Rechnungshof-Präsident Moser spart nicht mit drastischen Worten in seinem Appell an die Regierung: „Wenn wir jetzt keine Reformen machen, verspielen wir die Zukunft und engen den Spielraum unserer Kinder massiv ein.“ Der Reformwille sei aber noch nicht in…

Die wichtigsten Nachrichten als Video | tagesschau.de

http://wayback.archive.org/web/20121011084744/http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1093268.html

tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusätzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, sowie umfassende…

MEMORANDUM '11 (Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftpolitik)

http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/veroeffentlichungen_der_arbeitsgruppe/memorandum_2011/index.html

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