Straffreiheit

Garantie für Niederlande: Keine Amnestie für MH17-Abschuss - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Keine-Amnestie-fuer-MH17-Abschuss-article14505651.html

Das Minsker Abkommen sieht die Straffreiheit aller Konfliktbeteiligten vor. Die Angst, diese Klausel könnte auch für die Verantwortlichen für den Absturz von Flug MH17 gelten, nimmt Poroschenko in Brüssel den Hinterbliebenen der Opfer.

US-Antidrogenbehörde DEA soll mit Sinaloa-Kartell kooperiert haben - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/us-antidrogenbehoerde-dea-soll-mit-sinaloa-kartell-kooperiert-haben-a-943484.html

Eine mexikanische Zeitung erhebt schwere Vorwürfe gegen die US-Drogenbekämpfungsbehörde DEA: Deren Fahnder sollen mit dem berüchtigten Sinaloa-Kartell zusammengearbeitet haben. Für Informationen über rivalisierende Mafia-Gruppen boten sie angeblich…

Terroristen als Aufbauhelfer | Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/17/17020/1.html

Die Bilanz von UNO-Verwaltung und NATO-Kommando im Kosovo

Deutsche Partei geht auf Distanz: Schwedischer Pirat: Straffreiheit für Kinderpornos - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/deutsche-partei-geht-auf-distanz-schwedischer-pirat-straffreiheit-fuer-kinderpornos_aid_

Der schwedische Gründer der Piraten-Bewegung fordert Straffreiheit für den Besitz von Kinderpornografie. Er spricht von einer „Wunde in der Aufklärungstradition der Informationsfreiheit“. Die deutschen Piraten distanzieren sich.

Gewalt und Straffreiheit am Nil | Welt | DW | 07.10.2013

http://dw.de/p/19vlC

Die Gewaltspirale in Ägypten dreht sich weiter. Bei Demonstrationen sind zahlreiche Anhänger des inhaftierten Ex-Präsidenten Mursi getötet worden. Die Täter haben offenbar nichts zu fürchten.

Argentiniens Kampf gegen die Straffreiheit | amerika21

https://amerika21.de/nachrichten/2013/01/75320/kampf-gegen-straffreiheit

Mehr als 400 Verurteilungen in 2012. Auch ehemalige Diktatoren wegen "systematischen Baby-Raubes" zur Verantwortung gezogen

Artikel 50 BRBG 2010 Aufhebung von Gesetzen über Straffreiheit Gesetz über die weitere Bereinigung von

https://www.buzer.de/s1.htm?g=2010I1864&a=50

(450-12-1, -2) Es werden aufgehoben 1. das Straffreiheitsgesetz 1968 vom 9. Juli 1968 (BGBl. I S. 773) und 2. das Straffreiheitsgesetz 1970 vom 20. Mai 1970 (BGBl. I S. 509).

Doping im Radsport: Keine Anklage gegen Ex-Ärzte des Team Telekom - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/sport/sonst/doping-im-radsport-keine-anklage-gegen-ex-aerzte-des-team-telekom-a-851070.html

Die Freiburger Staatsanwaltschaft verzichtet auf eine Anklage gegen zwei frühere Mannschaftsärzte des Teams Telekom - obwohl Indizien dafür sprechen, dass die Mediziner gedopt haben. Die Ermittler scheiterten an der Verschwiegenheit der Radsportszene und…

Waterboarding: Obama verspricht CIA-Folterern Straffreiheit - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/waterboarding-obama-verspricht-cia-folterern-straffreiheit-a-619465.html

Die Folterer der CIA bleiben unangetastet: US-Präsident Obama hat Geheimdienstlern, die das inzwischen verbotene Waterboarding angewendet haben, Straffreiheit zugesichert. Die Verantwortung liege beim Justizministerium - die Agenten hätten in gutem Glauben…

Berliner Generalstaatsanwältin: Koppers fordert Straffreiheit für Schwarzfahrer - Berlin - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-generalstaatsanwaeltin-koppers-fordert-straffreiheit-fuer-schwarzfahrer/23813346.htm

2017 wurden in Berlin zehntausende Strafanträge gegen Schwarzfahrer gestellt. Zu viele, findet Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers.