911 Ergebnisse für: unbefristete
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Gefährder-Gesetz: Unendlichkeitshaft passt nicht in den Rechtsstaat
https://www.liberale.de/content/unendlichkeitshaft-passt-nicht-den-rechtsstaat
In Bayern hat die CSU eine Art Unendlichkeitshaft eingeführt: Ab August darf der Staat die Menschen schon wegen "drohender Gefahr" unbefristet wegsperren. Dabei werde die Union langsam selbst zu einer Gefahr für die Bürger, monierte FDP-Vize Wolfgang…
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Ver.di fordert Angebot: Kita-Streik soll fortgesetzt werden - heute-Nachrichten
https://web.archive.org/web/20150924045312/http://www.heute.de/gewerkschaften-wollen-kita-streik-naechste-woche-fortsetzen-laut-bsirske-38476662.html
Nach einer Woche Kita-Streik hat ver.di-Chef Frank Bsirske die kommunalen Arbeitgeber aufgefordert, endlich ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen. Ohne Angebot soll der unbefristete Streik von Erziehern und Sozialarbeitern in der kommenden Woche…
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Tag des Terrors in Bagdad: Ausgangssperre nach schlimmster Anschlagserie seit Kriegsbeginn - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tag-des-terrors-in-bagdad-ausgangssperre-nach-schlimmster-anschlagserie-seit-kriegsbeginn-
Blutbad in Bagdad: Bei fünf Anschlägen sind mindestens 160 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 250 wurden verletzt. Das Gesundheitsministerium wurde attackiert. Es war die schlimmste Terrorwelle in Bagdad seit Kriegsbeginn 2003 - die Regierung verhängte…
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Zu arm: Ex-Mann muss nicht ewig zahlen - n-tv.de
http://www.n-tv.de/ratgeber/Ex-Mann-muss-nicht-ewig-zahlen-article13267481.html
Ein Leben lang Geld vom Ex-Gatten bekommen, weil man sich vor Jahren auf unbefristete Unterhaltszahlungen geeinigt hatte: Das wäre schön. Doch wenn der Unterhaltspflichtige, etwa wegen seines Alters, nicht mehr so viel zahlen kann, entfällt der Anspruch.
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SGD Nord: Trinkwasserversorgung aus dem Stollen „Bergmannstrost“ gesichert
https://sgdnord.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/detail/news/detail/News/sgd-nord-trinkwasserversorgung-aus-dem-stollen-bergmannstrost-gesichert/
Als Obere Wasserbehörde hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord das Wasserschutzgebiet für den Stollen „Bergmannstrost“ zugunsten der Verbandsgemeinde Bad Ems (Rhein-Lahn-Kreis) neu festgesetzt. Mit der neuen Rechtsverordnung ist die…
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FIA öffnet Briatore die Tür zur Königsklasse | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/sport/motorsport/automobil_formel_1_fia_oeffnet_briatore_die_tuer_zur_koenigsklasse_1.5430359.html
Flavio Briatore kann nach einem Deal mit dem Automobil-Weltverband FIA im Jahr 2013 in die Formel 1 zurückkehren. Die FIA hob die unbefristete Sperre gegen den früheren Renault-Teamchef wegen dessen Beteiligung am Unfall-Skandal von Singapur auf.
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Sicherheitsverwahrung für Straftäter in Frankreich | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/sicherheitsverwahrung-fuer-straftaeter-in-frankreich-1.649275
Paris, 10. Jan. (ap) Frankreich führt die Sicherheitsverwahrung für besonders gefährliche Straftäter ein. Die Nationalversammlung in Paris nahm am Donnerstag einen Gesetzentwurf an, der eine unbefristete Sicherheitsverwahrung nach Ablauf der…
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Der unbefristete Widerruf internetbasierter Verträge: zugleich ein Beitrag ... - Rainer Jürgen Scharf - Google Books
http://books.google.de/books?id=vFL7PZh_-SYC&pg=PA73&lpg=PA73&dq=urkunde+sperrschrift&source=bl&ots=t3cKAkSmWR&sig=VK642e-cgE3Dc
Die Frage, welche zeitlichen Grenzen das geltende Recht vorgibt, sich ohne Begründung von Verträgen lösen zu können, die auf der Basis des Internets geschlossen worden sind, ist von großer praktischer Relevanz, seit das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz…
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Gaza-Konflikt: Unbefristete Waffenruhe für Gaza in Kraft getreten | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-08/gaza-israel-palaestinenser-waffenruhe-einigung
Im Gaza-Konflikt ist eine dauerhafte Kampfpause wirksam geworden. Israel will angeblich die Blockade des Gazastreifens lockern, die Hamas feiert sich als Sieger.
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Herborn/Haiger: IG Metall kritisiert Rittal-Chef Loh wegen Leiharbeit | mittelhessen.de - Nachrichten aus Haiger
https://web.archive.org/web/20100905221801/http://www.mittelhessen.de/lokales/region_dillenburg/haiger/224119_IG_Metall_kritisiert_Rittal-Chef_Loh_wegen_Leiharbeit.html
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