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Verfassungsändernden144 Ergebnisse für: verfassungsändernde
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Nach Wahl in Ungarn: Merkel gratuliert Orban zu Wahlsieg - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-wahl-in-ungarn-merkel-gratuliert-orban-zu-wahlsieg/21155162.html
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban schriftlich zu seinem Wahlsieg gratuliert. Die FDP mahnte an, die Union müsse ihr Verhältnis zu Orban klären.
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Türkei: Recep Tayyip Erdogan nennt Hitler-Deutschland als Beispiel für Präsidialsystem - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-nennt-hitler-deutschland-als-beispiel-fuer-praesidialsystem-a
Der türkische Staatschef Erdogan will das Regierungssystem seines Landes umkrempeln - und mehr Macht für den Präsidenten, also für sich. Als Beispiel nannte er: Hitler-Deutschland.
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Der Freistaat Oldenburg im Überblick
http://www.gonschior.de/weimar/Oldenburg/index.htm
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Die Freie und Hansestadt Hamburg im Überblick
http://www.gonschior.de/weimar/Hamburg/index.htm
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Kauder: Ehe ist die Verbindung von Mann und Frau — Extremnews — Die etwas anderen Nachrichten
http://www.extremnews.com/nachrichten/politik/30b1155988061f3
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Mangels Antragsbefugnis unzulässiger Antrag des Schleswig-Holsteinischen Landtags im Wege einer Bund-Länder-Streits festzustellen, dass die Verankerung der sog Schuldenbremse im GG die Verfassungsautonomie des Landes Schleswig-Holstein verletzt
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/gs20110819_2bvg000110.html
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Bundesratsbeschluss: Wenn schon kein NPD-Verbot, dann die Pleite - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesratsbeschluss-wenn-schon-kein-npd-verbot-dann-die-pleite/19377454.html
Der Bundesrat unternimmt den nächsten Versuch, die NPD empfindlich zu treffen. Eine Gesetzesänderung soll nun die Rechtsextremen aus der Parteienfinanzierung ausschließen.
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Chronologie - Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
https://www.cdu-fraktion-sachsen.de/magazin/themen/schuldenverbot/chronologie.html
Die CDU Fraktion des Sächsischen Landtages ist mit 59 direkt gewählten Abgeordneten die größte Fraktion im Sächsischen Landtag
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inneren („Luftsicherheitsgesetz“)
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-063.html
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Türkischer Präsident: Erdoğan soll Regierungssystem von Hitler-Deutschland gelobt haben | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/tuerkischer-praesident-recep-erdogan-an-hitler-deutschland
Der türkische Staatschef will die Türkei zu einem Präsidialsystem umbauen. Als positives Beispiel soll er die Regierung Hitlers angeführt haben. Sein Büro dementiert.