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  Art. 5 MRK Recht auf Freiheit und Sicherheit - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/MRK/5.html

  (1) 1 Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. 2 Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene...

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  Art. 5 MRK Recht auf Freiheit und Sicherheit - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/MRK/5.html

  (1) 1 Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. 2 Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene...

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  Reifenkontrollsystem für Neuwagen Pflicht - ooe.ORF.at

  http://ooe.orf.at/news/stories/2675885/

  Das von der EU vorgeschriebene Reifendruckkontrollsystem (RDKS) verunsichert viele Autofahrer. Die entsprechende Verordnung gilt ab 1. November, dann müssen neuere Autos damit ausgerüstet sein. Der Reifenwechsel kann damit zu einer teuren Angelegenheit…

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  Wirtschaft und Gesellschaft unterm Hakenkreuz | bpb

  http://www.bpb.de/themen/C6TWMI,0,0,Wirtschaft_und_Gesellschaft_unterm_Hakenkreuz.html

  Massive Rüstungswirtschaft und vorgeschriebene Arbeitsdienste senkten die Zahl der Erwerbslosen von sechs auf knapp eine Million 1937. Die "totale" Durchdringung von Wirtschaft und Gesellschaft durch Wirtschaftslenkung und Zwangsorganisation der Arbe

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  Wirtschaft und Gesellschaft unterm Hakenkreuz | bpb

  http://www.bpb.de/themen/C6TWMI,4,0,Wirtschaft_und_Gesellschaft_unterm_Hakenkreuz.html

  Massive Rüstungswirtschaft und vorgeschriebene Arbeitsdienste senkten die Zahl der Erwerbslosen von sechs auf knapp eine Million 1937. Die "totale" Durchdringung von Wirtschaft und Gesellschaft durch Wirtschaftslenkung und Zwangsorganisation der Arbe

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  Angst in Bad Ischl vor Verkehrschaos bei Renovierung des Kaiserparktunnels | Nachrichten.at

  http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/Angst-in-Bad-Ischl-vor-Verkehrschaos-bei-Renovierung-des-Kaiserparktunnels;art71,934593

  BAD ISCHL. Der Kaiserparktunnel an der B158 ist mehr als 30 Jahre alt und höchst renovierungsbedürftig. Der gesetzlich vorgeschriebene Termin stünde knapp nach der Landesgartenschau 2015 an.

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  Angst in Bad Ischl vor Verkehrschaos bei Renovierung des Kaiserparktunnels | Nachrichten.at

  http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/Angst-in-Bad-Ischl-vor-Verkehrschaos-bei-Renovierung-des-Kaiserparktunne

  BAD ISCHL. Der Kaiserparktunnel an der B158 ist mehr als 30 Jahre alt und höchst renovierungsbedürftig. Der gesetzlich vorgeschriebene Termin stünde knapp nach der Landesgartenschau 2015 an.

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  Demonstrationen in Chemnitz: Sachsen gibt schwere Polizeipanne zu - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article181383234/Demonstrationen-in-Chemnitz-Sachsen-gibt-schwere-Polizeipanne-zu.html

  Entgegen der bisherigen Darstellung hat das Dresdner Innenministerium die Bundespolizei am Montag wegen der Chemnitzer Demonstrationen um Hilfe gebeten. Doch die Unterstützung blieb aus, weil der vorgeschriebene Verfahrensweg nicht eingehalten wurde.

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  § 126a BGB Elektronische Form Bürgerliches Gesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=126a

  (1) Soll die gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt werden, so muss der Aussteller der Erklärung dieser seinen Namen hinzufügen und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen

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  Art. 31 BV Freiheitsentzug – Bundesverfassung

  https://www.bv-art.ch/31

  1  Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden. 2  Jede Person, der die…

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