Abschirmdienst

Befugnisse der Geheimdienste: Ein bisschen weniger schnüffeln - taz.de

http://www.taz.de/!5119943/

FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will nur einen Teil der Anti-Terror-Befugnisse der Geheimdienste verlängern. "Destruktiv", meint die Union.

Staats- und wirtschaftspolitische Gesellschaft (SWG)

http://www.klick-nach-rechts.de/ticker/2003/11/swg.htm

Israel und Judentum

§ 173 SGB IX Ausnahmen Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=173

(1) Die Vorschriften dieses Kapitels gelten nicht für schwerbehinderte Menschen, 1. deren Arbeitsverhältnis zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung ohne Unterbrechung noch nicht länger als sechs Monate besteht oder 2.

§ 3 BSIG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/bsig_2009/__3.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Offizier gab sich als Journalist aus - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2006/02/18/a0098

Die Bundeswehr wusste im Juli 2003, dass die USA vermutlich Unschuldige nach Guatánamo verschleppte. Militärexperte befragte Angehörige unter Vorspiegelungen falscher Tatsachen. Der Bericht dazu ist heute angeblich nicht mehr aufzufinden

Parlament will mehr kontrollieren: „Schnüffler“ gegen Geheimdienste - taz.de

https://www.taz.de/Parlament-will-mehr-kontrollieren/!141552/

Der Bundestag will die Nachrichtendienste stärker durchleuchten. Die Opposition spricht von einem überfälligen „Pflichtprogramm“.

BRD-Geheimdienste kontrollierten Westpakete | MDR.DE

https://www.mdr.de/zeitreise/brd-kontrollierte-massenhaft-westpakete-100.html

Millionen von Westpaketen wurden bis 1989 von der Stasi geöffnet und kontrolliert. Aber das wusste man ja eigentlich. Doch nun zeigen Forschungen, dass auch die BRD heimlich die Päckchen von Bundesbürgern kontrollierte.

Die neue Schule der Spione | NZZ

https://www.nzz.ch/international/die-neue-schule-der-spione-ld.1329729

Deutschlands Nachrichtendienste krempeln ihre Ausbildung um. Von 2019 an können angehende Agenten in Berlin einen Masterstudiengang «Intelligence and Security Studies» absolvieren. Die Federführung liegt im Kanzleramt.

Kriegsgeschehen | Y-Punkt.de

http://www.y-punkt.de/portal/a/ypunkt/start/aktuell/wissen/!ut/p/z1/hVDRToNAEPwaXm8XUATfQKKpIY2xVeBezBXWA4N35HoFY_x4jzQ2MbFxHybZmdnZ7AKHCrgSUy-F7bUSg-trHr1kcbEtgiQItk_o4yrJk4s8TBDvIniG8j8LdzKeqRRh0xLULuPqbEbsTMCBt8QarcguaEnZ3qE0wmrDRm3ssCgHY5zC-hZq9PPMD_2f