Erforderlichkeit

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungswidrigkeit des 5. Hochschulrahmenänderungsgesetzes wegen Überschreitung der Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes: Kern des Reformvorhabens, die Einführung der Juniorprofessur unter gleichzeitiger faktischer Abschaffung der Habilitation, schränkt Entscheidungsspielraum der Länder erheblich ein

http://www.bverfg.de/entscheidungen/fs20040727_2bvf000202.html

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Â§ 105 BGB Nichtigkeit der WillenserklÃ¤rung - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BGB/105.html

(1) Die WillenserklÃ¤rung eines GeschÃ¤ftsunfÃ¤higen ist nichtig. (2) Nichtig ist auch eine WillenserklÃ¤rung, die im Zustand der Bewusstlosigkeit oder...

Â§ 34 StGB Rechtfertigender Notstand - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StGB/34.html

1 Wer in einer gegenwÃ¤rtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr fÃ¼r Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die...

Artikel 3 BVerSchZusG Änderung des BND-Gesetzes Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des

//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+1938&a=3

Das BND-Gesetz vom 20. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2954, 2979), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 20. Juni 2013 (BGBl. I S. 1602) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. § 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst „Die

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungswidrigkeit des 5. Hochschulrahmenänderungsgesetzes wegen Überschreitung der Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes: Kern des Reformvorhabens, die Einführung der Juniorprofessur unter gleichzeitiger faktischer Abschaffung der Habilitation, schränkt Entscheidungsspielraum der Länder erheblich ein

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/2%20bvF%202/02

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Â§ 111 StGB Ãffentliche Aufforderung zu Straftaten - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/111.html

(1) Wer Ã¶ffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (Â§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (Â§...

Â§ 11 JuSchG Filmveranstaltungen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/JuSchG/11.html

(1) Die Anwesenheit bei Ã¶ffentlichen Filmveranstaltungen darf Kindern und Jugendlichen nur gestattet werden, wenn die Filme von der obersten LandesbehÃ¶rde...