1,682 Ergebnisse für: verfassungsrichter
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BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - Nachrichten und Themen | www.tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/inland/pendlerpauschale134.html
tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusätzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, sowie umfassende…
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Proteste in Thailand: Von Versöhnung nichts zu spüren - taz.de
http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/von-versoehnung-nichts-zu-spueren/
Ein Jahr nach der Niederschlagung ihrer Proteste gedenken die sogenannten Rothemden ihrer Toten. Staatliche Untersuchungen wurden bislang verschleppt.
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Bundesverfassungsgericht: Sonnenstudio bleibt für Minderjährige Tabuzone - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article13823021/Sonnenstudio-bleibt-fuer-Minderjaehrige-Tabuzone.html
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt: Kinder und Jugendliche dürfen kein Solarium besuchen. Die Beschwerde einer 17-Jährigen und ihrer Eltern scheitert.
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Inhaftierter WELT-Korrespondent: Menschenrechtsgericht fordert von Türkei Stellungnahme zu Yücel - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article166323786/Menschenrechtsgericht-fordert-von-Tuerkei-Stellungnahme-zu-Yuecel.html
Die Verhandlung des Falles Yücel vor dem Europäischen Gerichtshof rückt näher. Bis 24. Oktober muss Ankara seine Sicht des Falls schildern. Auch die deutsche Regierung ist gefragt worden, ob sie Stellung nehmen will.
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Merkel und Gabriel wollen Putin Freihandel anbieten - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-konflikt-merkel-und-gabriel-machen-putin-ein-angebot-1.2316286
Signal an Russland: Merkel ist bereit, mit Putin über eine Freihandelszone zu sprechen - falls der Ukraine-Konflikt gelöst wird.
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Kritik an Doppelrolle von Straches Anwalt | kurier.at
https://kurier.at/politik/inland/kritik-an-doppelrolle-von-straches-anwalt/400384376
Keine Beschreibung vorhanden.
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Präsidenten-Wahl in Österreich: Das ist Norbert Hofer - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/ausland/bundespraesidenten-wahl-in-oesterreich-kuenftiger-praesident-das-ist-rechtspopulist-hofer_id
In Österreich hat es bei der Wahl zum Bundespräsidenten ein politisches Beben gegeben. In der ersten Runde siegte der Kandidat der rechtspopulistischen Partei FPÖ und lag weit vor den Vertretern der beiden Volksparteien SPÖ und ÖVP.
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Justiz: Wer kontrolliert eigentlich die Richter? - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article115879139/Wer-kontrolliert-eigentlich-die-Richter.html
Richter werden im Grundgesetz unter allen Staatsorganen besonders herausgehoben: Sie sind unabhängig, nur dem Gesetz unterworfen und amtieren auf Lebenszeit. Was bedeutet das für den NSU-Prozess?
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Kommentar Referendum in Rumänien: Der Kampf geht weiter - taz.de
http://taz.de/Kommentar-Referendum-in-Rumaenien/!98327/
Nach dem gescheiterten Referendum bleibt Rumäniens Politik paralysiert. Präsident Basecu spricht sich für eine Aussöhnung aus, tut aber nichts dafür.
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Sachsen-Anhalt: Schäuble macht Wahlkampf für DDR-Grenzoffizier - WELT
https://www.welt.de/politik/article1619145/Schaeuble-macht-Wahlkampf-fuer-DDR-Grenzoffizier.html
Wolfgang Schäuble hat genau gewusst, wie heikel diese Reise ist. Trotzdem ist der Innenminister in Stendal bei Magdeburg aufgetreten – als Helfer für einen Oberbürgermeister, der als Offizier der DDR-Grenztruppen maßgeblich für das Regime am Todesstreifen…