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Gesetzesänderungen1,655 Ergebnisse für: Gesetzesänderung
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Atomkraftwerke: Hans-Jürgen Papier hält Moratorium für verfassungswidrig | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/verfassungsgericht-papier-atomkraft
Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Papier sieht die Pläne der Regierung kritisch. Verabschiedete Gesetze könne die Politik gar nicht aussetzen, nur das Gericht.
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Prozess gegen Tierquäler im Schlachthof (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1045759.prozess-gegen-tierquaeler-im-schlachthof.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Paragraph 291a: Buzzfeed darf den Namen von Abtreibungsgegner Yannic Hendricks veröffentlichen - VICE
https://www.vice.com/de/article/ev3j8n/paragraph-291a-buzzfeed-darf-den-namen-von-abtreibungsgegner-yannic-hendricks-veroffentlichen
Das Düsseldorfer Landgericht hat die Klage des Studenten am Mittwoch zurückgewiesen.
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DiÀtverordnung: Schluss mit Diabetiker-Pralinen & Co. | Gesundheit! | Bayerisches Fernsehen | BR
https://web.archive.org/web/20110618052145/http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/gesundheit/gesundheit-ernaehrung-diabet
Der Nutzen spezieller Diabetiker-Lebensmittel ist umstritten. Jetzt sollen Diabetiker-Produkte endgÃŒltig abgeschafft werden. Doch es wird noch eine Weile dauern, bis die Diabetiker-Speisen aus den Supermarktregalen verschwinden werden.
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DiÀtverordnung: Schluss mit Diabetiker-Pralinen & Co. | Gesundheit! | Bayerisches Fernsehen | BR
https://web.archive.org/web/20110618052145/http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/gesundheit/gesundheit-ernaehrung-diabetes-lebensmittel-ID1260538831018.xml
Der Nutzen spezieller Diabetiker-Lebensmittel ist umstritten. Jetzt sollen Diabetiker-Produkte endgÃŒltig abgeschafft werden. Doch es wird noch eine Weile dauern, bis die Diabetiker-Speisen aus den Supermarktregalen verschwinden werden.
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L17-Fahrer dürfen ab Mitte 2012 wieder nach Deutschland fahren | Nachrichten.at
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/muehlviertel/L17-Fahrer-duerfen-ab-Mitte-2012-wieder-nach-Deutschland-fahren;art69,767
MÃHLVIERTEL/PASSAU. Per 1. Juli wurde Deutschland zur „Verbotszone“ für den heimischen L17-Führerschein. Unbeabsichtigt, wie ein deutscher Ministeriumssprecher den OÃN im Sommer bestätigte. Das Gesetz soll nun „repariert“ werden.
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Einführung der Ambulanten Kodierrichtlinien aufgehoben!
https://www.kvberlin.de/20praxis/30abrechnung_honorar/20icd/akr/index.html
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat darüber informiert, dass die Ambulanten Kodierrichtlinien (AKR) zum 01.07.2011 nicht "scharf gestellt" werden.
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Raml zu Vereinsfesten: "Tradition muss erhalten bleiben" – Freiheitliche Partei Österreichs
https://www.fpoe.at/artikel/raml-zu-vereinsfesten-tradition-muss-erhalten-bleiben/
Registrierkassenpflicht, überbordende Bürokratie und drohende Anzeigen gefährden gemeinnützige Vereine
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Die Vicinalbahn
http://archive.is/20151125101356/http://www.vizinalbahn.de/frames/navi/vicinalbahn.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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LWK: Berlakovich einstimmig gewählt - burgenland.ORF.at
http://burgenland.orf.at/news/stories/2906130/
Die burgenländische Landwirtschaftskammer hat einen neuen Präsidenten: Die LWK-Vollversammlung wählte Nikolaus Berlakovich am Dienstagnachmittag einstimmig zum Nachfolger von Franz Stefan Hautzinger.