1,994 Ergebnisse für: dataopen
-
Deutscher Bundestag - Mitglieder für Nationales Begleitgremium
http://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/481476
Berlin: (hib/SCR) Der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) soll künftig dem Nationalen Begleitgremium für die Suche nach einem Atommüll-Endlager angehören. Dies sieht ein Wahlvorschlag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die…
-
Deutscher Bundestag - Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich
http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt 'Deutsches Reich' nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als…
-
Deutscher Bundestag - Südlicher Gaskorridor wird begrüßt
https://www.bundestag.de/presse/hib/201607/-/435448
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung begrüßt den Bau der als 'Südlicher Gaskorridor' bezeichneten Pipeline, mit der Erdgas aus Aserbeidschan über Georgien, die Türkei, Griechenland und Albanien nach Italien transportiert werden soll. Wie es in der Antwort…
-
Deutscher Bundestag - Existenzminimum bis 2018 festgelegt
https://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/479376
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat das steuerfrei zu stellende sächliche Existenzminimum für die Jahre 2017 und 2018 neu festgelegt. Wie aus dem als Unterrichtung (18/10220) vorgelegten 11. Existenzminimumbericht hervorgeht, beträgt dieses sächliche…
-
Deutscher Bundestag - Verstoß gegen Verhaltensregeln
http://www.bundestag.de/presse/hib/2017_04/-/502604
Berlin: (hib/STO) Das Präsidium des Bundestages hat festgestellt, dass der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch 'seine Pflichten nach Paragraf 44a Absatz 4 Satz 1 Satz 5 des Abgeordnetengesetzes in Verbindung mit Paragraf 1 Absatz 6' der Verhaltensregeln…
-
Deutscher Bundestag - BfV sichtet politikforen.net
https://www.bundestag.de/presse/hib/2014_06/-/284636
Berlin: (hib/STO) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sichtet im Rahmen der Koordinierten Internetauswertung Rechtsextremismus laut Bundesregierung auch das Internetforum politikforen.net. In den Kommentarbereichen des Internetforums würden…
-
Deutscher Bundestag - Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt 'Deutsches Reich' nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als…
-
Deutscher Bundestag - Grundgesetz
http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/grundgesetz/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Deutscher Bundestag - Mediathek
http://dbtg.tv/cvid/1526705
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet die Mediathek des Deutschen Bundestages. In der Mediathek können…
-
Deutscher Bundestag - Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr)
https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse18/gremien18/pkgr
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).