833 Ergebnisse für: 23.12.2016
-
§ 251 SGB V Tragung der Beiträge durch Dritte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/251.html
(1) Der zuständige Rehabilitationsträger trägt die auf Grund der Teilnahme an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie an Berufsfindung oder...
-
§ 183a StGB Erregung öffentlichen Ärgernisses Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=183a
Wer öffentlich sexuelle Handlungen vornimmt und dadurch absichtlich oder wissentlich ein Ärgernis erregt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in § 183 mit Strafe bedroht ist.
-
Wurde Anschlag am Breitscheidplatz in der Fussilet-Moschee geplant?
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fussilet-moschee-das-kalifat-in-berlin-moabit/19175066.html
Der mutmaßliche Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, traf sich in Berlin mit Salafisten – in einer polizeibekannten Moschee. Gegen ihre Besucher laufen Verfahren. Der Senat prüft ein Verbot.
-
DPMAregister | Marken - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020150469939/DE
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
-
Anis Amri: Die Lombardei als Drehscheibe für Dschihadisten - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article160574073/Die-Lombardei-als-Drehscheibe-fuer-Dschihadisten.html
Anis Amri wurde in einer Stadt bei Mailand erschossen, die bekannt ist als Islamistenhochburg. Die gesamte Region gilt als Radikalendrehscheibe – mit Verbindungen zum Balkan und nach Mitteleuropa.
-
Fahndung nach Anis Amri: Polizei durchsucht Flüchtlingsheim in Emmerich - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article160511246/Uns-ist-keine-Festnahme-bekannt.html#cs-A-police-record-with-the-title-Urgent-Distribution-Top-and.jpg
Die Polizei fahndet mit Hochdruck nach Anis Amri. Laut Medienberichten soll die Polizei in Nordrhein-Westfalen vier Kontaktpersonen des Tunesiers festgenommen haben. Die Bundesanwaltschaft dementiert das.
-
AG Leer | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20Leer
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 11 WBVG Kündigung durch den Verbraucher Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=WBVG&a=11
(1) Der Verbraucher kann den Vertrag spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf desselben Monats schriftlich kündigen. Bei einer Erhöhung des Entgelts ist eine Kündigung jederzeit zu dem Zeitpunkt möglich, zu
-
Artikel 22 BGleiNRG Änderung des Umwandlungsgesetzes Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+642&a=22
In § 76 Absatz 2 Satz 3 des Umwandlungsgesetzes vom 28. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3210; 1995 I S. 428), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 32 des Gesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434) geändert worden ist, wird die Angabe „Satz 2"
-
§ 275 SGB V Begutachtung und Beratung Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BV&a=275
(1) Die Krankenkassen sind in den gesetzlich bestimmten Fällen oder wenn es nach Art, Schwere, Dauer oder Häufigkeit der Erkrankung oder nach dem Krankheitsverlauf erforderlich ist, verpflichtet, 1. bei Erbringung von Leistungen, insbesondere
