833 Ergebnisse für: 23.12.2016
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DPMAregister | Marken - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120063063/DE
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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§ 8 FFG Aufgaben, Satzung, Richtlinien Filmförderungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FFG&a=8
(1) Der Verwaltungsrat beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Filmförderungsanstalt gehören, verabschiedet den Haushalt der Filmförderungsanstalt und beschließt Richtlinien nach diesem
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§ 40 FFG Begriffsbestimmungen Filmförderungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FFG&a=40
(1) Ein Film ist programmfüllend, wenn er eine Vorführdauer von mindestens 79 Minuten, bei Kinderfilmen von mindestens 59 Minuten hat. Maßgeblich ist die Vorführdauer des Films einschließlich des Vor- und Abspanns. (2) Ein
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§ 4 BGremBG Vorgaben für Aufsichtsgremien Bundesgremienbesetzungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bgrembg&a=4
(1) In einem Aufsichtsgremium müssen ab dem 1. Januar 2016 mindestens 30 Prozent der durch den Bund zu bestimmenden Mitglieder Frauen und mindestens 30 Prozent Männer sein. Der Mindestanteil ist bei erforderlich werdenden Neuwahlen, Berufungen
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FC Liefering - Erster Neuzugang des FC Liefering
http://www.fc-liefering.at/de/fc-liefering/news/saison_2016_17/erster-neuzugang-des-fc-liefering.html
Die offizielle Website des FC Liefering! Angeboten werden aktuelle News und Hintergrundinformationen zum Verein und den Teams.
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Artikel 22 BGleiNRG Änderung des Umwandlungsgesetzes Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+642&a=22
In § 76 Absatz 2 Satz 3 des Umwandlungsgesetzes vom 28. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3210; 1995 I S. 428), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 32 des Gesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434) geändert worden ist, wird die Angabe „Satz 2"
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Anschlag in Berlin: Warum uns das Schicksal von Lukasz U. so nahegeht - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article160664213/Warum-uns-das-Schicksal-von-Lukasz-U-so-nahegeht.html
Kurz vor Silvester wird Lukasz U. beerdigt, eines von zwölf Todesopfern des Berliner Anschlags. Die genauen Vorgänge in seinem Lkw sind nach wie vor rätselhaft. Doch der polnische Fahrer macht vielen Mut.
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DPMAregister | Marken - Informationen zur internationalen Marke
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerIR?AKZ=323471&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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Art. 101 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/101.html
(1) 1 Ausnahmegerichte sind unzulässig. 2 Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch...
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§ 47 SGB IX Hilfsmittel Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=47
(1) Hilfsmittel (Körperersatzstücke sowie orthopädische und andere Hilfsmittel) nach § 42 Absatz 2 Nummer 6 umfassen die Hilfen, die von den Leistungsberechtigten getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen