Abgewiesen - 8.de

Ricardo Lumengo vom Bundesgericht freigesprochen | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/ricardo_lumengo_freispruch_bundesgericht_1.14946931.html

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Berner Generalprokurators abgewiesen und den vom Berner Obergericht ausgefällten Freispruch bestätigt. Offen bleibt, ob der Straftatbestand des Stimmenfangs erfüllt ist. Bei diesem Delikt ist die Verjährung…

Euro-Rettungsschirm: Verfassungsgericht stellt neue Bedingungen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/euro-rettungsschirm-verfassungsgericht-stellt-neue-bedingungen-a-959295.html

Das Bundesverfassungsgericht hat alle Verfassungsbeschwerden gegen den Euro-Rettungsschirm ESM endgültig abgewiesen. Damit kann sich die deutsche Regierung auch künftig in vollem Umfang an dem Fonds zur Rettung hochverschuldeter Länder der Währungsunion…

Bero Bass verurteilt | Hiphop.de

http://www.hiphop.de/magazin/news/detail/2010/12/08/bero-bass-verurteilt/

Der Gerichtsprozess um eine Messerstecherei vom Juli 2009, an der Bero Bass beteiligt war, wurde nun beendet. Bero Bass wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der Vorwurf einer Tötungsabsicht wurde abgewiesen...

Zwei Wahlanfechtungen abgewiesen | kurier.at

https://kurier.at/chronik/burgenland/zwei-wahlanfechtungen-abgewiesen/300.222.876

Keine Beschreibung vorhanden.

OLG Köln, Urteil vom 05.07.2005 - 24 U 12/05 - openJur

https://openjur.de/u/110968.html

1. Auf die Berufung der Beklagten werden das am 9.12.2004 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 8 O 186/04 - aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits ...

BGH bestätigt Urteil zur Löschung von IP-Adressen | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/80614

Der Münsteraner Holger Voss kann sich freuen: Der Bundesgerichtshof hat eine Beschwerde der Deutschen Telekom gegen das Urteil des Landgerichts Darmstadt wegen rechtswidriger IP-Datenspeicherung abgewiesen - wenn auch nur aus formalen Gründen.

"Gorch Fock"-Unglück: Eltern von Jenny Böken scheitern mit Klage - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gorch-fock-unglueck-eltern-von-jenny-boeken-scheitern-mit-klage-a-998633.html

Die Eltern wollten wissen, warum ihre Tochter Jenny Böken über Bord des Segelschulschiffs "Gorch Fock" ging und ertrank. Eine Entschädigungsklage sollte Klarheit bringen. Doch das Gericht in Aachen hat die Ansprüche abgewiesen.

Gauck darf NPD-Anhänger „Spinner“ nennen - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-gauck-darf-npd-anhaenger-spinner-nennen-1.1993463

Die Klage der rechtsextremen NPD gegen Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck ist gescheitert.

Urteil des OLG Köln: Klage gegen tagesschau-App abgewiesen | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/inland/app146.html

Anders als die erste Instanz hat das Oberlandesgericht Köln die Klage der Zeitungsverleger gegen die tagesschau-App abgewiesen. Diese sehen in dem Angebot für mobile Geräte unfaire Konkurrenz und kündigten Revision an.

Bo Xilai muss ins Gefängnis | NZZ

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/korruption-in-china-bo-xilai-ohne-chance-1.18173598

Ein Gericht in China hat den Rekurs des gestürzten Funktionärs Bo Xilai abgewiesen. Damit sind dessen Rechtsmittel erschöpft. Die Kommunisten haben alles Interesse, dass der Fall aus dem Blick der Öffentlichkeit verschwindet.

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