1,113 Ergebnisse für: openjur.de
-
FG Baden-Württemberg, 16.05.2011 - 9 V 1339/11 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=FG%20Baden-W%FCrttemberg&Datum=16.05.2011&Aktenzeichen=9%20V%201339/
Informationen zur Entscheidung FG Baden-Württemberg, 16.05.2011 - 9 V 1339/11: Volltextveröffentlichungen, Verfahrensgang, Wird zitiert von ...
-
BGH, 11.03.2015 - IV ZR 400/14 - dejure.org
https://dejure.org/2015,5464
Informationen zur Entscheidung BGH, 2015-03-11 - IV ZR 400/14: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
-
VG Aachen, Beschluss vom 12.01.2011 - 9 L 518/10 - openJur
http://openjur.de/u/149597.html
1. Der Antrag wird abgelehnt. Die Antragsteller tragen die Kosten des Verfahrens. 2. Der Streitwert wird auf 2.500,- EUR festgesetzt.
-
LG Aachen, Urteil vom 16.10.1985 - 7 S 90/85 - openJur
http://openjur.de/u/443207.html
Die Berufung des Beklagten gegen das am 01. März 1985 verkündete Urteils des Amtsgerichts Aachen -14 C 619/85- wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
-
OLG Hamm, Beschluss vom 20.11.2012 - 4 RVs 113/12 - openJur
http://openjur.de/u/644935.html
Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an eine andere a ...
-
AG München, Urteil vom 31.03.2010 - 161 C 15642/09 - openJur
https://openjur.de/u/164298.html
1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR 1.470,60 nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 6.5.09 zu bezahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die ...
-
VG Köln, Beschluss vom 13.01.2012 - 8 L 1804/11 - openJur
https://openjur.de/u/683509.html
1. Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 8 K 3545/11 wird abgelehnt. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen, mit Ausnahme der außergerichtlchen Kosten der Be ...
-
OLG München, Urteil vom 02.10.2014 - 4 OLG 14 Ss 413/14 - openJur
https://openjur.de/u/740748.html
1. Nicht nur bei dem Delikt des § 86a StGB, sondern auch bei demjenigen des § 130 StGB ist der Schutzzweck bereits dann verletzt, wenn der Aussagegehalt einer Darstellung mehrdeutig oder die Gegnersch ...
-
Niedersächsisches FG, Urteil vom 16.09.2010 - 16 K 72/10 - openJur
https://openjur.de/u/326055.html
17Die Klage ist unbegründet. Die Lieferung des levitierten Wassers unterliegt dem Regelsteuersatz. Gem. § 12 Abs. 1 UStG beträgt die Steuer für jeden steuerpflichtigen Umsatz 19 v. H. der Bemessungsgr ...
-
VG Aachen, Beschluss vom 12.01.2011 - 9 L 518/10 - openJur
https://openjur.de/u/149597.html
1. Der Antrag wird abgelehnt. Die Antragsteller tragen die Kosten des Verfahrens. 2. Der Streitwert wird auf 2.500,- EUR festgesetzt.