Openjur.de - 8.de

VG Stuttgart, Urteil vom 02.01.2012 - A 12 K 3883/11 - openJur

https://openjur.de/u/357797.html

Zum Verfahren des Übertritts vom Islam zum Katholizismus.

AG Köln, Urteil vom 20.04.2011 - 201 C 546/10 - openJur

https://openjur.de/u/165932.html

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 938,32 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 290,70 € seit dem 06.12.2007 sowie aus weiteren 753,86 & ...

OLG Hamm, Beschluss vom 26.02.2008 - 3 Ws 65/08 - openJur

https://openjur.de/u/131524.html

Die sofortige Beschwerde wird auf Kosten des Verurteilten als unbegründet verworfen.

OLG Hamm, Beschluss vom 06.12.2013 - 9 W 60/13 - openJur

https://openjur.de/u/664284.html

Im Anwaltsprozess bedarf es zur Erfüllung der gesetzlichen Hinweispflicht nicht der expliziten Wiedergabe des Gesetzestextes bzw. Norminhaltes, sondern es reicht aus, dass seitens des Gerichts auf die ...

KG, Beschluss vom 18.01.2011 - 25 W 14/10 - openJur

http://openjur.de/u/283916.html

1. Zur Bejahung eines Idealvereins (§ 21 BGB) reicht es nicht aus, dass ein Zweck verfolgt wird, der ideeller Natur ist. Durch die Inanspruchnahme von staatlichen Subventionen oder Fördermitteln sowie ...

BGH, Urteil vom 10.11.2003 - II ZR 250/01 - openJur

https://openjur.de/u/380509.html

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 18. Juli 2001 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Klage in Höhe vonb 63.126,23 ...

BGH, Beschluss vom 20.06.2012 - IV ZR 150/11 - openJur

https://openjur.de/u/442035.html

Der Senat beabsichtigt, die Revision des Klägers gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandgerichts vom 22. Juni 2011 gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen. Die Parteien erhalten Gelege ...

BFH, Urteil vom 29.04.2009 - I R 74/08 - openJur

https://openjur.de/u/159000.html

1. Nur ein Wertverlust, der mindestens während der halben Restnutzungsdauer des Wirtschaftsgutes andauert, ermöglicht bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern eine Teilwertabschreibung (Bestätigung des Senat ...