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§§ 90 bis 92 BVG Bundesversorgungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVG&a=90-92
§§ 90 bis 92 BVG Bundesversorgungsgesetz
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§ 1 SolzG 1995 Erhebung eines Solidaritätszuschlags Solidaritätszuschlaggesetz 1995
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SolzG%2B1995&a=1
(1) Zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer wird ein Solidaritätszuschlag als Ergänzungsabgabe erhoben. (2) Auf die Festsetzung und Erhebung des Solidaritätszuschlags sind die Vorschriften des Einkommensteuergesetzes mit
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§ 5 KStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/kstg_1977/__5.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Art. 54 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/54.html
(1) 1 Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. 2 Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und...
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§ 68 BBG Versagung der Aussagegenehmigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BBG/68.html
(1) Die Genehmigung, als Zeugin oder Zeuge auszusagen, darf nur versagt werden, wenn die Aussage dem Wohle des Bundes oder eines deutschen Landes Nachteile...
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§ 165 VVG Prämienfreie Versicherung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/VVG/165.html
(1) 1 Der Versicherungsnehmer kann jederzeit für den Schluss der laufenden Versicherungsperiode die Umwandlung der Versicherung in eine prämienfreie...
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§ 12 KStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/kstg_1977/__12.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§§ 116 bis 144 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=116-144
§§ 116 bis 144 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
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Art. 54 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/54.html
(1) 1 Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. 2 Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und...
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§ 336 ZPO Rechtsmittel bei Zurückweisung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/336.html
(1) 1 Gegen den Beschluss, durch den der Antrag auf Erlass des Versäumnisurteils zurückgewiesen wird, findet sofortige Beschwerde statt. 2 Wird der...