137 Ergebnisse für: 5das
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Handbuch der Rechtsförmlichkeit
http://hdr.bmj.de/sitemap.html
Empfehlungen des Bundesministeriums der Justiz für die rechtsförmliche Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen
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§ 160 SGB IX Ausgleichsabgabe Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+IX&a=160
(1) Solange Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, entrichten sie für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen eine Ausgleichsabgabe. Die Zahlung der Ausgleichsabgabe
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§ 12 RDG Registrierungsvoraussetzungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/RDG/12.html
(1) Voraussetzungen für die Registrierung sind 1. persönliche Eignung und Zuverlässigkeit; die Zuverlässigkeit fehlt in der Regel, a) wenn die Person in den...
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§ 160 SGB IX Ausgleichsabgabe Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=160
(1) Solange Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, entrichten sie für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen eine Ausgleichsabgabe. Die Zahlung der Ausgleichsabgabe
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§ 228 SGB IX Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle Neuntes Buch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+IX&a=228
(1) Schwerbehinderte Menschen, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, werden von Unternehmern, die öffentlichen Personenverkehr
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§ 228 SGB IX Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle Neuntes Buch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=228
(1) Schwerbehinderte Menschen, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, werden von Unternehmern, die öffentlichen Personenverkehr
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§ 39a EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__39a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 44 SGB V Krankengeld - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/SGB_V/44.html%7CF%C3%BCnftes
(1) Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem...
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§§ 3, 7 AltZertG Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AltZertG&a=3,7
§§ 3, 7 AltZertG Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz
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§ 454 StPO Aussetzung des Restes einer Freiheitsstrafe zur Bewährung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/454.html
(1) 1 Die Entscheidung, ob die Vollstreckung des Restes einer Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt werden soll (§§ 57 bis 58 des Strafgesetzbuches)...