104 Ergebnisse für: Anmelders
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=28140694&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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§ 4 HalblSchG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/halblschg/__4.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 3 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__3.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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RIS - Gebrauchsmustergesetz § 3 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40114117
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 684 BGB Herausgabe der Bereicherung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/684.html
1 Liegen die Voraussetzungen des § 683 nicht vor, so ist der Geschäftsherr verpflichtet, dem Geschäftsführer alles, was er durch die Geschäftsführung...
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§ 12 AWV - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/awv_2013/__12.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020140182673
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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Zoll online - Verfahren - Verfahrensweise
http://www.zoll.de/DE/Unternehmen/Warenverkehr/Postsendungen-Internetbestellungen/Sendungen-aus-einem-Nicht-EU-Staat/Verfahren/Verfahren.html
Eine Postsendung aus einem Nicht-EU-Staat muss grundsätzlich zollamtlich abgefertigt werden. Dabei sind Unterschiede zwischen der Deutschen Post AG oder Kurierdienstleistern zu beachten.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=23544049&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=203200888
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.