91 Ergebnisse für: Quorums
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Das Grundgesetz enthält kein Gebot zur Schaffung spezifischer Oppositionsfraktionsrechte
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-022.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Kommunale Abstimmung: In Zürich bleibt die 5-Prozent-Hürde | Schweiz | St.Galler Tagblatt
https://web.archive.org/web/20171201043457/http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/In-Zuerich-bleibt-die-5-Prozent-Huerde;art
Die 5-Prozent-Hürde für den Einzug ins Stadtzürcher Parlament bleibt bestehen. Für kleine Parteien ist es somit weiterhin schwierig, einen Sitz im Gemeinderat der grössten Schweizer Stadt zu erobern. Die grossen Parteien profitieren.
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Entscheidungsfindung via Software | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Entscheidungsfindung-via-Software-3383993.html
Die Berliner Piraten wollen mit "LiquidFeedback" parteiintern interaktive Demokratie verwirklichen
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Kürzungen in Wisconsin: Gewerkschaften mobilisieren - taz.de
http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/gewerkschaften-mobilisieren-massiv//
Mit einem Verfahrenstrick hat der Gouverneur von Wisconsin gewerkschaftliche Rechte abgeschafft. Die Proteste nehmen im ganzen Land zu.
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Rumänien-Krise: EU wartet auf Verfassungsgericht « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1275642/RumaenienKrise_EU-wartet-auf-Verfassungsgericht
Das Referendum gegen Präsident Basescu ist an der geringen Beteiligung gescheitert. Bis zum Urteil des Verfassungsgerichts ist er wieder im Amt.
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abgeordnetenwatch.de | Profil von Holger Zastrow, FDP - Sachsen
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/holger-zastrow
Holger Zastrow, FDP, Wahlkreis 43: Dresden 3, Sachsen, 0 Antworten auf 1 Fragen auf abgeordnetenwatch.de
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Stadtbahn - ja: Presseerklärung vom 31.07.2001
http://www.stadtbahn-ja.de/presse4.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Kommunale Abstimmung: In Zürich bleibt die 5-Prozent-Hürde | Schweiz | St.Galler Tagblatt
https://web.archive.org/web/20171201043457/http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/In-Zuerich-bleibt-die-5-Prozent-Huerde;art253650,4902237
Die 5-Prozent-Hürde für den Einzug ins Stadtzürcher Parlament bleibt bestehen. Für kleine Parteien ist es somit weiterhin schwierig, einen Sitz im Gemeinderat der grössten Schweizer Stadt zu erobern. Die grossen Parteien profitieren.
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Landrat Reumann: Kein Grund für Jubel 37 Prozent für "Ja", 54 Prozent für "Nein" | Südwest Presse Online
https://web.archive.org/web/20111130203806/http://www.swp.de/reutlingen/lokales/reutlingen/Stuttgart-21-Bahnhof-Kopfbahnhof-Tief
Die Gegner von Stuttgart 21 haben ihr Ziel verfehlt, das Bahnprojekt per Volksentscheid zu kippen - die Wahlbeteiligung war insgesamt doch zu niedrig.
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Transparenzportal Bremen - Gesetz über das Verfahren beim Bürgerantrag vom 20. Dezember 1994
http://transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.74478.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d
Gesetz über das Verfahren beim Bürgerantrag vom 20. Dezember 1994.