Rechtsstaatlichkeit

Der Paragraph 129 b und die Rechtsstaatlichkeit | Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37506/1.html

Nelson Mandela auf der Terrorliste und Anklage gegen 14jährigen Islamisten

Rechtsstaatlichkeit: Rumäniens Interimspräsident weist EU-Kritik zurück - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article108317542/Rumaeniens-Interimspraesident-weist-EU-Kritik-zurueck.html

Die EU hat in einem Bericht systematische Angriffe auf den Rechtsstaat in Rumänien kritisiert. Interimspräsident Crin Antonescu hält die Kritik für übertrieben, die EU überschreite Zuständigkeiten.

Ein Baum, ein Wald und der Rechtsstaat: Wie Politik im Hambacher Forst mit zweierlei Maß misst | General-Anzeiger Bonn

http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/koeln-und-rheinland/Wie-Politik-im-Hambacher-Forst-mit-zweierlei-Ma%C3%9F-misst-article3948088.html

Eine Linde in Bad Godesberg muss stehenbleiben, ein Tausende Jahre alter Wald im Braunkohle-Revier soll weichen. Die Rechtsstaatlichkeit richtet sich hier nach der Bedürfnislage der Politik und ist für viele Menschen nur schwer vermittelbar.

Europäische Union: EU-Kommission prüft Rechtsstaatlichkeit Polens | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/polen-eu-kommsiion-gesetz-verfassungsgericht-pruefung

Die EU wird einem Bericht zufolge eine Prüfung der Reform des polnischen Verfassungsgerichts einleiten. Nie zuvor hat die Kommission ein solches Verfahren begonnen.

EU fördert ihre Beitrittskandidaten: Türkei erhält EU-Milliarden für "Demokratie" - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Tuerkei-erhaelt-EU-Milliarden-fuer-Demokratie-article18248696.html

Die Türkei will in EU und Brüssel hält für seine Beitrittskandidaten eine "Heranführungshilfe" bereit. Jetzt steht die nächste Tranche für die Türkei an. Der Förderschwerpunkt liegt dabei auf "Demokratie, Zivilgesellschaft, Rechtsstaatlichkeit". Es gibt…

EU-Fortschrittsbericht zur Türkei: Weit weg von Europa | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-fortschrittsbericht-tuerkei-103.html

Schwerwiegende Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz: Die EU stellt der Türkei in ihrem neuen Bericht zur Beitrittsreife laut "FAS" das bisher schlechteste Zeugnis aus. Das gut 100-seitige Papier soll am…

Prozess um Kriegsverbrechen in Kosovo | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/prozess_um_kriegsverbrechen_in_kosovo_1.13287761.html

Der kosovarische Politiker und frühere Guerillakommandant Fatimir Limaj steht in Pristina wegen Kriegsverbrechen vor Gericht. Ihm und Mitangeklagten werden Mord und Folter an serbischen Gefangenen vorgeworfen.

Der Rechtsstaat in Paraguay und Uruguay: Diagnose - Vergleich ... - Dietmar Klumpp - Google Books

http://books.google.de/books?id=dq4EJ5T_8ZQC&pg=PA94&lpg=PA94&dq=Lorenzo+Latorre&source=bl&ots=4fQ4NLo1mc&sig=iCsLFi4qV9-z5It8pU

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 2,3, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, 102 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung und…

Türkei: EU stellt Beitrittskandidaten schlechtes Zeugnis aus - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-eu-stellt-beitrittskandidaten-schlechtes-zeugnis-aus-a-1203003.html

Die EU-Kommission sorgt sich um die Gewaltenteilung in der Türkei. In einem Bericht zur Beitrittsreife fordert sie offenbar, den seit 2016 immer wieder verlängerten Ausnahmezustand aufzuheben.

Türkei: EU-Kommission beklagt nach Putschversuch Reaktion der Regierung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-eu-kommission-beklagt-nach-putschversuch-reaktion-der-regierung-a-1103463.html

Führende EU-Politiker kritisieren die Politik der türkischen Regierung nach dem Putschversuch scharf. Die Festnahme von Tausenden Richtern wirke wie seit Längerem geplant.