Sozialleistungen

EuGH: Briten dürfen EU-Bürgern Kindergeld verweigern - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/briten-duerfen-fuer-kindergeld-aufenthaltserlaubnis-verlangen-a-1097559.html

Im Ringen um niedrigere Sozialleistungen für Bürger aus anderen EU-Staaten hat die britische Regierung einen Sieg errungen. Kindergeld darf an Bedingungen geknüpft werden, urteilt das EuGH.

Spaniens Bürokratie treibt Flüchtlinge nach Deutschland

https://www.wiwo.de/politik/europa/fluechtlingspolitik-spaniens-buerokratie-treibt-fluechtlinge-nach-deutschland/20981240.html

Nach 18 Monaten enden in Spanien alle Sozialleistungen für Flüchtlinge. Weil der Staat wenig in die Integration investiert, ziehen afrikanische Flüchtlinge zum großen Teil weiter nach Deutschland.

Max-Planck-Doktoranden wollen Stipendien abschaffen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/job/max-planck-doktoranden-wollen-stipendien-abschaffen-a-823951.html

Doktoranden werfen der Max-Planck-Gesellschaft vor, Nachwuchswissenschaftler mit Stipendien abzuspeisen - und ihnen Sozialleistungen vorzuenthalten. Sie fordern Arbeitsverträge statt Fördergeld. Droht ein Aufstand der Jungforscher?

Von anderen Staaten anerkannte Flüchtlinge kommen nach Deutschland - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159199321/Warum-anerkannte-Fluechtlinge-unbedingt-nach-Deutschland-wollen.html

Viele in anderen EU-Ländern anerkannte Asylbewerber ziehen nach Deutschland – obwohl sie weder Sozialleistungen noch Arbeit bekommen. Der Abschiebung können einige mit einem Trick entgehen.

Duldung: Was ist eine Duldung und mit welchen Rechten ist sie verbunden? | bpb

http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/233846/definition-fuer-duldung-und-verbundene-rechte?p=all

Was bedeutet es, "geduldet" zu sein? Über die Rechtsstellung und deren Erteilungsvoraussetzungen, über die Residenzpflicht und die Möglichkeiten, eine Beschäftigung aufzunehmen bzw. Sozialleistungen zu beziehen, informiert dieser Beitrag.

Â§ 12 SGB I LeistungstrÃ¤ger - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/SGB_I/12.html

1 ZustÃ¤ndig fÃ¼r die Sozialleistungen sind die in den Â§Â§ 18 bis 29 genannten KÃ¶rperschaften, Anstalten und BehÃ¶rden (LeistungstrÃ¤ger). 2 Die Abgrenzung ihrer...

Union will Kindergeld für EU-Ausländer kürzen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/union-will-kindergeld-fuer-eu-auslaender-kuerzen-a-1078663.html

Der Vorstoß des britischen Premiers Cameron macht Schule: Auch in Deutschland sollen Sozialleistungen für EU-Ausländer auf den Prüfstand kommen, verlangt die Unionsfraktionsspitze. Es ist nicht die einzige Forderung.

Ludwig-Erhard-Medaille für Notker Wolf - Der furchtlose Abt - Geld - Süddeutsche.de

https://www.sueddeutsche.de/geld/ludwig-erhard-medaille-fuer-geistlichen-der-furchtlose-abt-1.1002694

Notker Wolf ist Benediktinerabt, Bestsellerautor und spielt E-Gitarre. Nun erhält er die Ludwig-Erhard-Medaille, weil er die Diskussion um die Ausgestaltung von Sozialleistungen bereichert hat.

SPD-Mitglieder drängen Abgeordneten zu Verzicht - Ermittlungen gegen Vater - Radio Bremen

https://web.archive.org/web/20160818100242/http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/spd-gegen-oeztuerk100.html

Nach Bekanntwerden der mutmaßlichen Sozialbetrugs-Fälle in Bremerhaven rumort es in der SPD. Nach Informationen von Radio Bremen haben Parteimitglieder dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk nahegelegt, sein Mandat abzugeben. Hintergrund sind die…

Ausgebeutet und ohne Hoffnung | Politik

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/migranten-in-deutschland-ausgebeutet-und-ohne-hoffnung-a-328260

Aus Angst vor fremden Hilfsbedürftigen hebelt die Bundesregierung das Solidarprinzip aus. Das hat Folgen: Der Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger aus Osteuropa führt zu Ausgrenzung statt Integration.