4,412 Ergebnisse für: aufgehobenen
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RIS - Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch § 93 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12017782
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 20 ProdSG Zuerkennung des GS-Zeichens Produktsicherheitsgesetz
http://www.buzer.de/gesetz/9922/a173217.htm
(1) Ein verwendungsfertiges Produkt darf mit dem GS-Zeichen gemäß Anlage versehen werden, wenn das Zeichen von einer GS-Stelle auf Antrag des Herstellers oder seines Bevollmächtigten zuerkannt worden ist. (2) Dies gilt nicht, wenn das
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§ 15 RechVersV Forderungen aus dem selbst abgeschlossenen Versicherungsgeschäft
https://www.buzer.de/s1.htm?g=RechVersV&a=15
(1) Im Unterposten noch nicht fällige Ansprüche sind von den Lebensversicherungsunternehmen und von den Pensions- und Sterbekassen, die die Deckungsrückstellung zillmern, die noch nicht fälligen Ansprüche der
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§ 20 ProdSG Zuerkennung des GS-Zeichens Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/20.html
(1) Ein verwendungsfertiges Produkt darf mit dem GS-Zeichen gemäß Anlage versehen werden, wenn das Zeichen von einer GS-Stelle auf Antrag des Herstellers oder seines Bevollmächtigten zuerkannt worden ist. (2) Dies gilt nicht, wenn das
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§ 158 GVG Gerichtsverfassungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVG&a=158
(1) Das Ersuchen darf nicht abgelehnt werden. (2) Das Ersuchen eines nicht im Rechtszuge vorgesetzten Gerichts ist jedoch abzulehnen, wenn die vorzunehmende Handlung nach dem Recht des ersuchten Gerichts verboten ist. Ist das ersuchte Gericht örtlich
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GV. NRW. Ausgabe 2009 Nr. 4 vom 20.2.2009 Seite 53 bis 80 | Landesrecht NRW
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=11262&vd_back=N75&sg=0&menu=1
Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW
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§ 1 TrinkwV Zweck der Verordnung Trinkwasserverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=TrinkwV%2B2001&a=1
Zweck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährleistung seiner Genusstauglichkeit und
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§ 7a LMKV Verbrauchsdatum Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=LMKV&a=7a
(1) Bei in mikrobiologischer Hinsicht sehr leicht verderblichen Lebensmitteln, die nach kurzer Zeit eine unmittelbare Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen könnten, ist anstelle des Mindesthaltbarkeitsdatums das Verbrauchsdatum
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Artikel 3 2. FrSaftVuaÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung Zweite Verordnung zur Änderung
//www.buzer.de/s1.htm?g=2012+I+1201&a=3
Die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S. 230, 231), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. März 2011 (BGBl. I S. 530) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. In Anlage 1 Teil A Spalte 3