518 Ergebnisse für: ausschlieã
-
Art. 106 AEUV (ex-Artikel 86 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/aeuv/106.html
(1) Die Mitgliedstaaten werden in Bezug auf öffentliche Unternehmen und auf Unternehmen, denen sie besondere oder ausschlieÃliche Rechte gewähren, keine den...
-
expelled - Deutsch-Ãbersetzung – Linguee Wörterbuch
https://www.linguee.de/englisch-deutsch/uebersetzung/expelled.html
Viele ÃŒbersetzte BeispielsÀtze mit "expelled" – Deutsch-Englisch Wörterbuch und Suchmaschine fÃŒr Millionen von Deutsch-Ãbersetzungen.
-
Art. 71 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/71.html
Im Bereiche der ausschlieÃlichen Gesetzgebung des Bundes haben die Länder die Befugnis zur Gesetzgebung nur, wenn und soweit sie hierzu in einem...
-
§ 6 FamFG AusschlieÃung und Ablehnung der Gerichtspersonen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/FamFG/6.html
(1) 1 Für die AusschlieÃung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten die §§ 41 bis 49 der Zivilprozessordnung entsprechend. 2 Ausgeschlossen ist auch, wer...
-
§ 38 DesignG Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/DesignG/38.html
(1) 1 Das eingetragene Design gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschlieÃliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu...
-
§ 211 FamFG Ãrtliche Zuständigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/FamFG/211.html
AusschlieÃlich zuständig ist nach Wahl des Antragstellers 1. das Gericht, in dessen Bezirk die Tat begangen wurde, 2. das Gericht, in dessen Bezirk sich die...
-
§ 15 UrhG Allgemeines - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/15.html
(1) Der Urheber hat das ausschlieÃliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten; das Recht umfaÃt insbesondere 1. das Vervielfältigungsrecht (§...
-
§ 94 UrhG Schutz des Filmherstellers - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/UrhG/94.html
(1) 1 Der Filmhersteller hat das ausschlieÃliche Recht, den Bildträger oder Bild- und Tonträger, auf den das Filmwerk aufgenommen ist, zu vervielfältigen,...
-
§ 15 UrhG Allgemeines - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/15.html%7C%C2%A7%C2%A7
(1) Der Urheber hat das ausschlieÃliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten; das Recht umfaÃt insbesondere 1. das Vervielfältigungsrecht (§...
-
Erwin Pröll: Die biografische Landkarte | kurier.at
https://web.archive.org/web/20111109013607/http://kurier.at/nachrichten/niederoesterreich/4313038.php
Erwin Pröll - Zum Glück gewinnt immer die Zuversicht, handelt ausschlieÃlich von Niederösterreichs Landeschef. Doch es ist keine Biografie. - Lesen Sie mehr »