7,156 Ergebnisse für: berechtigten
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§ 7 SigV Sperrung von qualifizierten Zertifikaten Signaturverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SigV&a=7
(1) Der Zertifizierungsdiensteanbieter hat den nach § 8 des Signaturgesetzes zur Sperrung Berechtigten eine Rufnummer bekannt zu geben, unter der diese unverzüglich eine Sperrung der qualifizierten Zertifikate veranlassen können. (2) Der
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§ 13c UrhWahrnG Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei Kabelweitersendung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UrhWahrnG&a=13c
(1) Macht die Verwertungsgesellschaft einen Auskunftsanspruch geltend, der nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden kann, so wird vermutet, daß sie die Rechte aller Berechtigten wahrnimmt. (2) Macht die Verwertungsgesellschaft
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Fotorecht Teil 12: Beiwerk, Versammlungen und höhere Zwecke der Kunst | Law-Blog
http://www.law-blog.de/251/fotorecht-teil-12-beiwerk-versammlungen-und-hohere-zwecke-der-kunstg
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 185 BGB Verfügung eines Nichtberechtigten Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=185
(1) Eine Verfügung, die ein Nichtberechtigter über einen Gegenstand trifft, ist wirksam, wenn sie mit Einwilligung des Berechtigten erfolgt. (2) Die Verfügung wird wirksam, wenn der Berechtigte sie genehmigt oder wenn der Verfügende
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Fabasoft Cloud | Fabasoft
https://www.fabasoft.com/de/public-cloud/uebersicht
Mit der Fabasoft Cloud digitalisieren Unternehmen ihre internen und externen Geschäftsprozesse. Daten werden verschlüsselt in hochsicheren Fabasoft-Rechenzentren in Deutschland, Österreich und der Schweiz geschützt. Dokumente sind mobil verfügbar, werden…
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Jobcenter team.arbeit.hamburg | Altona
http://www.team-arbeit-hamburg.de/site/altona/
Das Jobcenter team.arbeit.hamburg betreut und vermittelt die Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II (AlgII) in Hamburg. Zugleich können Arbeitgeber offene Stellen melden sowie mögliche Förderungen bei der Einstellung und Beschäftigung von…
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§ 12 WaffG Ausnahmen von den Erlaubnispflichten Waffengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=WaffG&a=12
(1) Einer Erlaubnis zum Erwerb und Besitz einer Waffe bedarf nicht, wer diese 1. als Inhaber einer Waffenbesitzkarte von einem Berechtigten a) lediglich vorübergehend, höchstens aber für einen Monat für einen von seinem Bedürfnis
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Wechsel | bpb
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23235/wechsel
in bestimmter Form abgefasste Urkunde, in der die unbedingte Verpflichtung verbrieft ist, an den berechtigten Inhaber eine bestimmte Geldsumme zu bezahlen. Der Wechsel ist ein Wertpapier. Die darin übernommene Zahlungspflicht ist selbstständig, d. h.
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Parkverbot für die Allgemeinheit auch vor überlangen Ein- und Ausfahrten (Garagenreihe, Einstellplätze)?
https://www.verkehrslexikon.de/Texte/ParkenZufahrt01.php
Problematisch ist das Parkverbot für Dritte bzw. die Parkerlaubnis nur für die Berechtigten, wenn es sich um extrem breite Grundstückszufahrten handelt, weil dann öffentlicher an sich zum Parken geeigneter Verkehrsraum über Gebühr der Allgemeinheit…
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§ 34 ZKG Ablehnung des Antrags auf Abschluss eines Basiskontovertrags Zahlungskontengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=zkg&a=34
(1) Ein Verpflichteter kann den Antrag eines Berechtigten auf Abschluss eines Basiskontovertrags, der den Voraussetzungen des § 33 Absatz 1 genügt, nur aus den in den §§ 35 bis 37 genannten Gründen ablehnen. (2) Die Ablehnung des