946 Ergebnisse für: billigte
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Trump legt nach: "CNN ein Feind des amerikanischen Volkes" | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/trump-857.html
Einen Tag nach seiner umstrittenen Pressekonferenz legt US-Präsident Trump nach: Medien wie CNN oder "New York Times" seien "Feinde des amerikanischen Volkes". Unterdessen billigte der Senat Trumps Kandidaten für die Umweltbehörde EPA. Auch der ist…
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Sozialpolitik: Deutscher Bundestag verabschiedet Rente mit 67 - WELT
https://www.welt.de/politik/article753379/Deutscher-Bundestag-verabschiedet-Rente-mit-67.html
Trotz heftiger Proteste der Gewerkschaften hat der Bundestag die Rente mit 67 verabschiedet. In namentlicher Abstimmung billigte das Parlament den Gesetzentwurf mit der Mehrheit von Union und SPD. Sozialminister Müntefering verteidigte die Entscheidung.
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Bundestag streitet über Folgen für Russland: Assoziierungsabkommen gebilligt | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20150327063417/http://www.tagesschau.de/inland/abkommen-ukraine-101.html
Mehr Handel, mehr politische Kooperation: Das ist der Kern der Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, Georgien und Moldau. Der Bundestag billigte sie mit großer Mehrheit. Umstritten aber war: Wie beeinflusst dies das Verhältnis zu Russland?
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UN-Staaten billigen Resolution gegen Internetspionage | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20140327053628/http://www.tagesschau.de/ausland/un-resolution-datenschutz100.html
Sie ist eine Folge des NSA-Skandals: Ein Ausschuss der UN-Vollversammlung billigte eine Resolution gegen die Datenspionage im Internet. Auch dort soll das Recht auf Privatsphäre gelten. Spähprogramme von Geheimdiensten werden ausdrücklich erwähnt.
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Supreme Court billigt Sterbehilfe-Gesetz in Oregon | NZZ
https://www.nzz.ch/newzzEIKLGUOS-12-1.4091
Die Befürworter der Sterbehilfe in den USA können einen grossen juristischen Erfolg verbuchen. Das Oberste Gericht in Washington billigte ein Gesetz des Westküsten-Staats Oregon, das die Sterbehilfe unter strikten Auflagen zulässt. Das entsprechende Urteil…
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US-Präsident wusste seit Jahren vom Lauschangriff auf Merkels Handy: „Wer ist diese Deutsche?“ – Obama selbst soll seine Hacker losgeschickt haben - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/ausland/usa/von-nsa-chef-alexander-persoenlich-informiert-nsa-mitarbeiter-obama-wusste-seit-jahren-v
US-Präsident Barack Obama wusste angeblich seit Jahren vom Lauschangriff gegen Angela Merkel – und billigte ihn. Das behauptet jedenfalls ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA. Auch das neue Kanzler-Handy wurde demnach schon geknackt – auf…
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US-Präsident wusste seit Jahren vom Lauschangriff auf Merkels Handy: „Wer ist diese Deutsche?“ – Obama selbst soll seine Hacker losgeschickt haben - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/ausland/usa/von-nsa-chef-alexander-persoenlich-informiert-nsa-mitarbeiter-obama-wusste-seit-jahren-vom-lauschangriff-gegen-merkel_aid_1140641.html
US-Präsident Barack Obama wusste angeblich seit Jahren vom Lauschangriff gegen Angela Merkel – und billigte ihn. Das behauptet jedenfalls ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA. Auch das neue Kanzler-Handy wurde demnach schon geknackt – auf…
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Kabinett billigt Erweiterung der Anti-Piraten-Mission | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20120420205809/http://www.tagesschau.de/inland/atalanta130.html
Künftig soll die Bundeswehr in Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika auch Boote und Stützpunkte an der Küste angreifen können. Das Kabinett billigte diese Ausweitung des Mandats der Mission "Atalanta". Der Marine kommt das entgegen. Die Opposition im…
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Ney wird Botschafter in Indien | Politik & Kommunikation
http://www.politik-kommunikation.de/personalwechsel/ney-wird-botschafter-indien-16236
Martin Ney wird ab dem Sommer Leiter der Deutschen Botschaft in Neu Delhi. Das Bundeskabinett billigte am 13. Mai ein entsprechendes Personalpaket, das eine Reihe von Wechseln im Auswärtigen Amt und mehreren Botschaften umfasst. Ney folgt auf Michael…
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Zwickauer Terrorzelle - Wetten mit Killer, Cleaner und Liese - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/zwickauer-terrorzelle-wetten-mit-killer-cleaner-und-liese-1.1375565
Die Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt legten großen Wert auf Fitness und das richtige Gewicht. Aus einer Wette des Trios, bei der es ums Abnehmen ging, schließen die Ermittler, dass Zschäpe die Morde billigte. Der Wetteinsatz: 200…