508 Ergebnisse für: dargetan
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ablehnung des Erlasses einer eA, den Vollzug der §§ 97 Abs 1, 98 Abs 1 SGB 4 idF vom 28.03.2009 (ELENA-VfG) einstweilen auszusetzen - Unzulässigkeit wg unzureichender Darlegung der Eilbedürftigkeit
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20100914_1bvr087210.html
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OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.06.2010 - I-16 U 191/09 - openJur
https://openjur.de/u/147746.html
1. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 05.10.2009 verkündete Teilurteil der 6. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neugefasst: Die B ...
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OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14.09.2007 - OVG 2 N 38.07 - openJur
http://openjur.de/u/276479.html
Zum Maßstab, wann ein Schengenvisum für kurzfristige Aufenthalte im Bundesgebiet im Hinblick auf Zweifel an der Rückkehrbereitschaft des Ausländers versagt werden kann.
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Pressemitteilung Nr. 56/08 vom 20.3.2008
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=43205&linked=pm
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HiN 12 | R. Hoffmann
http://www.uni-potsdam.de/romanistik/hin/hin12/inh_hoffmann_1.htm
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Vereinbarkeit einer Volksabstimmung gem Art 60 Verf BW mit Landesverfassungsrecht kein tauglicher Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde nach Art 93 Abs 1 Nr 4a GG - ausnahmsweise Zulässigkeit einer gegen eine Gesetzesvorlage gerichteten Verfassungsbeschwerde nicht dargetan
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20111121_2bvr233311.html
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Auslagenpauschale - Unkostenpauschale - Nebenkostenpauschale
https://www.verkehrslexikon.de/Module/UnkostenPauschale.php
Auslagenpauschale - Unkostenpauschale - Nebenkostenpauschale - Die Höhe der Beträge für eine derartige Kostenpauschale schwankt je nach Gerichtszuständigkeit zwischen 15 und 50 €
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Eisler - Kant: Transzendental
http://www.textlog.de/32695.html
Eisler - Kant: Transzendental. - Kant-Lexikon. Definition und Bedeutung der philosophischen Begriffe Immanuel Kants von Rudolf Eisler. Philosophie, Logik, Ethik, Ãsthetik
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Pressemitteilung Nr. 7/2014
https://verfgh.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/pressemitteilung-nr-72014-2/
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BGH, Urteil vom 7. 3. 2002 – IX ZR 457/99
http://lexetius.com/2002,520
Volltext von BGH, Urteil vom 7. 3. 2002 – IX ZR 457/99