55 Ergebnisse für: entgfg
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§ 1 TVG Inhalt und Form des Tarifvertrages - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TVG/1.html
(1) Der Tarifvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien und enthält Rechtsnormen, die den Inhalt, den Abschluà und die Beendigung von...
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§ 412 BGB Gesetzlicher Forderungsübergang - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/412.html
Auf die Ãbertragung einer Forderung kraft Gesetzes finden die Vorschriften der §§ 399 bis 404 , 406 bis 410 entsprechende Anwendung.
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§ 218a StGB Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/218a.html
(1) Der Tatbestand des § 218 ist nicht verwirklicht, wenn 1. die Schwangere den Schwangerschaftsabbruch verlangt und dem Arzt durch eine Bescheinigung nach...
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§ 218a StGB Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/218a.html
(1) Der Tatbestand des § 218 ist nicht verwirklicht, wenn 1. die Schwangere den Schwangerschaftsabbruch verlangt und dem Arzt durch eine Bescheinigung nach...
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§ 51 SGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/sgg/51.html
(1) Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit entscheiden über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten 1. in Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung...
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Herz-Jesu-Schule in Saarbrücken darf weiter betrieben werden - VerwG Saarland (VerwG Saarland) - JUSLINE Deutschland
https://web.archive.org/web/20090207131953/http://www.jusline.de/index.php?cpid=0920e51183510618590069d5c148aec4&feed=10167
Offener Gesetzeskommentar - Erläuterung der Bedeutung einzelner Paragrafen anhand der Rechtsprechung und der Fachliteratur (neues Open-Content-Projekt), spezialisierte Rechtsanwälte, Diskussionsforum.
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§ 1 KSchG Sozial ungerechtfertigte Kündigungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/KSchG/1.html
(1) Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegenüber einem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder Unternehmen ohne Unterbrechung...
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Gesetze: Deutschland – Übersicht - JuraForum.de
http://www.juraforum.de/gesetze/stpo/258-recht-zum-letzten-wort
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