1,467 Ergebnisse für: entschließung
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Parlament verabschiedet Entschließung zur Eigenstaatlichkeit Palästinas | Aktuelles | Europäisches Parlament
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20141212IPR01105/html/Parlament-verabschiedet-Entschlie%C3%9Fung-zur-Eigenstaatlichkeit-Pal%C3%A4stinas
Das Parlament "unterstützt grundsätzlich die Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit und die Zwei-Staaten-Lösung und ist der Auffassung, dass diese mit der Entwicklung der Friedensgespräche einhergehen sollten", steht in der am Mittwoch…
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§ 160 StPO Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=160
(1) Sobald die Staatsanwaltschaft durch eine Anzeige oder auf anderem Wege von dem Verdacht einer Straftat Kenntnis erhält, hat sie zu ihrer Entschließung darüber, ob die öffentliche Klage zu erheben ist, den Sachverhalt zu
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Verkehrssicherheit
http://wayback.archive.org/web/20130514085137/http://www.europarl.de/view/de/Aktuell/pr-2011/Aktuell-2011-September/Aktuel-2011-
Die EU soll die Verwendung von Alcolocks im gewerblichen Güter- und Personenverkehr fördern. Auch soll eine europaweite Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h in Wohnungsgebieten angestrebt werden, heißt es in einer am Dienstag angenommenen Entschließung.
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Beschäftigtendatenschutz stärken statt abbauen
https://archive.is/20120908200643/http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=42934
Das Portal des Landes Sachsen-Anhalt
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Bundesrat lehnt Fahrrad-Ausrüstungsverordnung ab und fasst Entschließung | Fahrradportal
http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/neuigkeiten/news.php?id=1422
Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften seine Zustimmung verweigert.
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Bundestag verabschiedet Korea-Entschließung | Deutsch-Koreanische Gesellschaft e.V.
https://web.archive.org/web/20140126193732/http://korea-dkg.de/story/bundestag-verabschiedet-korea-entschlie%C3%9Fung
Keine Beschreibung vorhanden.
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umwelt-online: Bundesrat 405/05: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abkommens vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee (Gesetz zur Ausweitung des ASCOBANS-Abkommensgebiets)
http://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/drucknews.cgi?texte=0405_2D05&inhalt=1
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesrat - BundesratKOMPAKT - Urbane Gebiete
http://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/17/956/013a.html?view=main%5BDrucken%5D
Der Umweltausschuss möchte das Gesetz in den Vermittlungsausschuss überweisen lassen. Er verlangt die Streichung der Möglichkeit, Baugenehmigungen im Außenbereich zu beschleunigen. Diese führe zu einer unerwünschten Zersiedelung bzw. einem „Flächenfraß“,…
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Parlament billigt langfristigen EU-Haushalt für die Jahre 2014-2020 | Aktuelles | Europäisches Parlament
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20131118IPR25541/html/Parlament-billigt-langfristigen-EU-Haushalt-f%C3%BCr-die-Jahre-2014-2020
Nach Monaten schwieriger Verhandlungen haben die Abgeordneten am Dienstag dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU für den Zeitraum 2014-2020 zugestimmt. Alle Bedingungen, die in der Entschließung des Parlaments vom Juli - infolge der politischen…
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Startseite | BDK - Bundesvereinigung der Oberstudiendirektoren
http://www.bdk-gymnasien.de/
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