66,572 Ergebnisse für: fã¤llen
-
§ 106 UrhG Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/UrhG/106.html
(1) Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes...
-
§ 106 UrhG Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/106.html
(1) Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes...
-
§ 1643 BGB Genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/1643.html
(1) Zu Rechtsgeschäften für das Kind bedürfen die Eltern der Genehmigung des Familiengerichts in den Fällen, in denen nach § 1821 und nach § 1822 Nr. 1, 3,...
-
§ 1643 BGB Genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/1643.html
(1) Zu Rechtsgeschäften für das Kind bedürfen die Eltern der Genehmigung des Familiengerichts in den Fällen, in denen nach § 1821 und nach § 1822 Nr. 1, 3,...
-
§ 86b SGG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/SGG/86b.html
(1) 1 Das Gericht der Hauptsache kann auf Antrag 1. in den Fällen, in denen Widerspruch oder Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung haben, die sofortige...
-
§ 355 ZPO Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/355.html
(1) 1 Die Beweisaufnahme erfolgt vor dem Prozessgericht. 2 Sie ist nur in den durch dieses Gesetz bestimmten Fällen einem Mitglied des Prozessgerichts oder...
-
Art. 27 DSGVO Vertreter von nicht in der Union niedergelassenen... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/dsgvo/27.html
(1) In den Fällen gemäà Artikel 3 Absatz 2 benennt der Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter schriftlich einen Vertreter in der Union. (2) Die...
-
§ 83 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/83.html
(1) Das Bundesverfassungsgericht stellt in den Fällen des Artikels 100 Abs. 2 des Grundgesetzes in seiner Entscheidung fest, ob die Regel des Völkerrechts...
-
§ 143 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/143.html
(1) 1 Die Auflösung der Gesellschaft ist von sämtlichen Gesellschaftern zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. 2 Dies gilt nicht in den Fällen...
-
§ 243 StGB Besonders schwerer Fall des Diebstahls - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/243.html
(1) 1 In besonders schweren Fällen wird der Diebstahl mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. 2 Ein besonders schwerer Fall liegt...