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Internetsperren, Governmental Hacking und Beobachtungszentrum zur Verbrechensprävention | Telepolis

https://www.heise.de/tp/features/Internetsperren-Governmental-Hacking-und-Beobachtungszentrum-zur-Verbrechenspraevention-3383023

Die Vorbereitung des von europäischen Bürgerrechtsgruppen heftig kritisierten "Stockholm Programms" geht in eine neue Runde

Von der Anti-Terror-Gesetzgebung über die Anti-Terror-Datei zum "Schäuble-Katalog" | c't Magazin

http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/85995

Am 1. März 2007 startete die Benutzung der Anti-Terror-Datei: die umfassendste Datensammlung der Bundesrepublik. Ziel: Erkennung von Mustern und Strukturen des islamistischen Terrorismus zur Voraberkennung möglicher Gefährder und geplanter Attentate.

Von Datenschutz und Schäuble-Katalog: Terrorbekämpfung, TK-Überwachung, Online-Durchsuchung | c't Magazin

http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/95584

In Rahmen der verschärften Terrorbekämpfung wurde diverse Male die Anti-Terrorgesetzgebung verschärft. Zudem tritt der Bundesinnenminister mit immer neuen Vorschlägen zur Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze an die Öffentlichkeit.

Von der Anti-Terror-Gesetzgebung über die Anti-Terror-Datei zum "Schäuble-Katalog" | c't Magazin

https://www.heise.de/ct/artikel/Von-der-Anti-Terror-Gesetzgebung-ueber-die-Anti-Terror-Datei-zum-Schaeuble-Katalog-302578.html

Am 1. März 2007 startete die Benutzung der Anti-Terror-Datei: die umfassendste Datensammlung der Bundesrepublik. Ziel: Erkennung von Mustern und Strukturen des islamistischen Terrorismus zur Voraberkennung möglicher Gefährder und geplanter Attentate.

Was war. Was wird. | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/102506

Muss man Schleim würgen, wenn der Kapitalismus endlich funktionieren darf, wie er eben funktioniert? Oder ist man schon auf dem Weg zur Heiligsprechung, wenn man vom gerechten Kapitalismus schwadroniert? Hal Faber kratzt sich fragend am Kopf.

Kopf des Tages: Philippe Léger: Der Querleger | FTD.de

https://archive.today/20120801170239/http://www.ftd.de/koepfe/:Kopf-des-Tages-Philippe-L%E9ger-Der-Querleger/83855.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Von der Anti-Terrordatei zum Präventivstaat | c't Magazin

http://heise.de/-290986

Kurz vor der symbolischen Freischaltung der umstrittenen Anti-Terrordatei präsentierten Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und die CDU/CSU eine lange Liste zum weiteren Ausbau des Überwachungsnetzes. Sie reicht von Präventivbefugnissen des BKA etwa bei…

Rolf GÃ¶ssner

http://www.rolf-goessner.de/EU-SiUnion%20Ref%20Kassel%2012-09%20SF.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

Die dunkle Bedrohung | bpb

http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/36404/reaktionen-des-rechtsstaats?p=all

Ob Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung oder Debatte ums Luftsicherheitsgesetz: Die Terrorgefahr stellt den Rechtsstaat vor neue Herausforderungen. Wie lassen sich Sicherheit und Freiheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen austarieren?

Auf dem Weg in den autoritären Staat | Blätter für deutsche und internationale Politik

http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2742

Am 9. November 2007 hat der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG beschlossen,…