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  DPMA - Marken FAQs

  https://web.archive.org/web/20140101073316/http://www.dpma.de/marke/faq/index.html

  FAQs - Fragen und Antworten zur Markenanmeldung - Kann ich einen Firmennamen, ein Logo, einen Werbeslogan schützen lassen? - Ich habe ein Logo gestaltet. Wie kann ich es schützen? Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden? - Worin besteht der…

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  DPMA - Marken FAQs

  http://wayback.archive.org/web/20140101073316/http://www.dpma.de/marke/faq/index.html

  FAQs - Fragen und Antworten zur Markenanmeldung - Kann ich einen Firmennamen, ein Logo, einen Werbeslogan schützen lassen? - Ich habe ein Logo gestaltet. Wie kann ich es schützen? Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden? - Worin besteht der…

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  BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=07.04.2011&Aktenzeichen=I%20ZR%2056/09

  Informationen zur Entscheidung BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

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  Oberlandesgericht Hamm, 4 U 188/06

  http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2007/4_U_188_06urteil20070531.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09 - dejure.org

  https://dejure.org/2011,670

  Informationen zur Entscheidung BGH, 2011-04-07 - I ZR 56/09: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

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  News |  Liesegang & Partner, Rechtsanwälte, Frankfurt am Main

  http://www.luebeckonline.com/news/news/id/813.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  DPMA - Pressemitteilung: 125 Jahre Deutsches Patent- und Markenamt

  https://web.archive.org/web/20050307045112/http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pm020711.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Pressemitteilung Nr. 147/04 vom 3.12.2004

  http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=32168&linked=pm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Niederländisches Gericht verfügt Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Niederlaendisches-Gericht-verfuegt-Verkaufsverbot-fuer-Samsung-Smartphones-1330136.html

  Auf einen Antrag von Apple hat ein Gericht in Den Haag Samsung per Einstweiliger Verfügung ab Mitte Oktober untersagt, die Smartphone Modelle Galaxy S, S II und Ace einzuführen und in den Verkauf zu bringen.

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  Patentgesetz.co.de - Ihr Patentgesetz Shop

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  Das Patentgesetz für das Deutsche Reich als Buch von, Zweite Denkschrift zur Reform des Patentgesetzes als eBook Download von Verein deutscher Maschinenbau-Anstalten, Die Rechtsfolgen einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 Patentgesetz als Buch von…

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