111 Ergebnisse für: gesetzesentwurfs
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Sklaverei in Mississippi erst jetzt abgeschafft - Panorama - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/panorama/peinliche-buerokratiepanne-letzter-us-bundesstaat-ratifiziert-sklaverei-verfassungszusatz-1.
Dank Kinofilm schrieb er Geschichte: Ein US-Einwanderer entdeckte zufällig, dass die Sklaverei noch nicht offiziell abgeschafft wurde.
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Regierungskrise in Israel: Streit wegen Wehrpflicht - taz.de
http://www.taz.de/Regierungskrise-in-Israel/!97522/
Die Kadima-Partei scheidet aus der israelischen Regierung aus. Die Koalition konnte sich nicht auf ein neues Wehrpflichtgesetz einigen. Noch hat Netanjahu eine Mehrheit.
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▷ Deutsche Umwelthilfe bewertet Ergebnisse der EU-Verhandlungen zum Klimaschutz als ... | Presseportal
https://www.presseportal.de/pm/22521/3971168
Deutsche Umwelthilfe e.V. - Berlin (ots) - Keine Einigung beim Energieeffizienzziel für 2030 - 32-Prozent Ausbauziel für Erneuerbare Energien bis 2030 ist unzureichend - Verbot von Palmöl in Biodiesel ab 2030 ist zu spät Gestern haben die ...
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Verschärfte Hackerparagraphen treten in Kraft | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Verschaerfte-Hackerparagraphen-treten-in-Kraft--/meldung/94190
Mit der Veröffentlichung der neuen Strafvorschriften zur "Bekämpfung der Computerkriminalität" im Bundesgesetzblatt erlangen die heftig umstrittenen Regelungen rund um "Hacker-Tools" vom morgigen Samstag an Rechtsgültigkeit.
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Stellungnahme für den Rechtsausschuß des Bundestages | DIJG
http://www.dijg.de/homosexualitaet/adoptionsrecht/stellungnahme-rechtausschuss-bundestag/
Stellungnahme für den Rechtsausschuß des Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechtes.
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Stellungnahme für den Rechtsausschuß des Bundestages | DIJG
http://dijg.de/fileadmin/dijg-uploads/pdf/statement_anhoerung_rechtsausschuss_2005.pdf
Stellungnahme für den Rechtsausschuß des Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechtes.
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Internetpolitik: PR-Schlacht um Kinderporno-Sperren
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/internetpolitik-pr-schlacht-um-kinderporno-sperren/3176896.html
Rund um die vom Familienministerium geforderten Internet-Sperren im Kampf gegen Kinderpornographie entbrennt eine PR-Schlacht. Morgen, Freitag, werden verschiedene Verbände mit unterschiedlichen Gemengelagen ein Statement zu den Sperr-Plänen des…
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Haas / Medicus / Rolland / Schäfer / Wendtland | Das neue Schuldrecht | 2002
http://www.beck-shop.de/Haas-Medicus-Rolland-Schaefer-Wendtland-neue-Schuldrecht/productview.aspx?product=4713
Haas / Medicus / Rolland / Schäfer / Wendtland, Das neue Schuldrecht, 2002, Buch, Handbuch, 978-3-406-48386-8. Bücher schnell und portofrei
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Bundestag erweitert Schutzfrist für Tonaufnahmen auf 70 Jahre | Musikmarkt
https://web.archive.org/web/20140108180530/http://www.musikmarkt.de/Aktuell/News/Bundestag-erweitert-Schutzfrist-fuer-Tonaufnahmen-auf-70-Jahre
Der Regierungsentwurf zur Verlängerung der Leistungsschutzfristen für Musiker und Tonträgerhersteller von 50 auf 70 Jahre wurde vom Bundestag verabsch