159 Ergebnisse für: kailitz
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Von „normaler“ Partei bis „Klima der Gewalt“ | ENDSTATION RECHTS.
http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/von-normaler-partei-bis-klima-der-gewalt.html
Nachdem die Verfahrenshindernisse im Verbotsverfahren ausgeräumt wurden, war der Nachmittag am Bundesverfassungsgericht von den Statements der Sachverständigen geprägt. Vier Experten wurden zur NPD gehört, deren Aussagen gingen in teils völlig…
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IDZ Jena: Wissenschaftlicher Beirat
http://www.idz-jena.de/ueber-das-institut/wissenschaftlicher-beirat/
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Richter mit AfD-Parteibuch gibt NPD recht | Politik
http://www.fr.de/politik/landgericht-dresden-richter-mit-afd-parteibuch-gibt-npd-recht-a-352618
Ein Wissenschaftler darf seine kritischen Aussagen über die rechtsextreme NPD nicht wiederholen. Der Richter, Jens Maier, ist ein aktives AfD-Mitglied.
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NPD-Kritik wieder erlaubt | Sächsische.de
http://www.sz-online.de/sachsen/politologe-darf-npd-kritik-wieder-aeussern-3417201.html
Ein Dresdner Politologe darf wieder behaupten, dass die NPD „rassistisch motivierte Staatsverbrechen“ plane. Die Partei hatte zuvor einen entsprechenden Antrag zurückgezogen.
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NPD-Verbotsverfahren: Keinen Mut zur Wahrheit | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/2016/22/npd-verbot-steffen-kailitz-artikel-afd-anwalt-justizskandal
Ein Richter, der aktives Mitglied der AfD ist, will auf Antrag der NPD und gegen geltendes Recht einem Wissenschaftler das Wort verbieten.
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Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-richter-mit-afd-parteibuch-hilft-der-npd-1.2998185
Ein Extremismusforscher begutachtet vor dem Verfassungsgericht die NPD. Seine Aussage landet in Dresden vor Gericht - wo er einen Maulkorb bekommt.
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Ermittlungen gegen AfD-Richter: Von rechtswegen - taz.de
http://www.taz.de/!5377356/
Jens Maier ist Direktkandidat der AfD in Dresden und Richter am Landgericht. Nun wird gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt.
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Neues aus Dresden: Knebel für NPD-kritischen Wissenschaftler | Verfassungsblog
http://verfassungsblog.de/neues-aus-dresden-knebel-fuer-npd-kritischen-wissenschaftler/
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NPD darf Planung von Staatsverbrechen unterstellt werden - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article156133768/NPD-darf-Planung-von-Staatsverbrechen-unterstellt-werden.html
Urteil in Dresden: Ein Politologe darf sagen, dass die NPD „rassistisch motivierte Staatsverbrechen“ plane. Der Richter – ein AfD-Mann – stimmte inhaltlich aber der Partei zu. Der Streit geht weiter.
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AfD: Richter Jens Maier lobt Björn Höcke und die NPD - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article161318995/Dresdner-Richter-preist-oeffentlich-die-NPD-und-Hoecke.html
Jens Maier ist AfD-Bundestagskandidat und Richter. In Dresden trat er mit Björn Höcke auf, der ein „Patriot“ sei, und lobte die NPD. „Herstellung von Mischvölkern“ und „Schuldkult“ stören ihn.