70 Ergebnisse für: kompetenzüberschreitung
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Genf ist mit Kritik an Merz nicht alleine | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/merz_libyen_1.3391195.html
Die Kritik an Bundespräsident Merz reisst nicht ab. Nun wollen sich auch die Kantone auf Wunsch Genfs mit der umstrittenen Entschuldigung befassen. Sie sehen die Polizeihoheit der Kantone gefährdet. Auch im Bundesrat gehen die Meinungen offenbar…
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Ceta ist eine Gefahr für die Demokratie - Wirtschaft - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/handelsabkommen-ceta-ist-eine-gefahr-fuer-die-demokratie-1.3161474
Das Freihandelsabkommen mit Kanada ist durch nichts demokratisch legitimiert. Das Unterhändler-Gremium schafft eine Paralleljustiz, kommentiert Peter Gauweiler.
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Ex-Verfassungsrichter: „Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html
Ex-Verfassungsrichter Bertrams übt scharfe Kritik am Vorgehen von Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik. Er vermutet einen Verfassungsbruch und spricht von „selbstherrlicher Kanzler-Demokratie“.
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LeMO Biografie Franz Josef Strauß
https://www.hdg.de/lemo/biografie/franz-josef-strauss.html
Franz-Josef Strauß ist ein deutscher CSU-Politiker, der als Ministerpräsident in Bayern (1978-1988 ) sowie in verschiedenen Ministerposten auf Bundesebene über Jahre hinweg großen Einfluss auf die bundesrepublikanische Politik ausübt.
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Meier-Schatz gibt Austritt aus GPK bekannt | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/bundesrat_distanziert_sich_von_gpk-bericht__1.591658.html
Der Bundesrat stellt sich im Fall Roschacher hinter Christoph Blocher und teilt die GPK-Kritik am Justizminister nicht. Lucrezia Meier-Schatz (cvp., St. Gallen) hat am Donnerstagabend bekanntgegeben, dass sie aus der nationalrätlichen…
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Martin Morlock: SEX UND SEELE - DER SPIEGEL 7/1966
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46265632.html
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HRG-Novellen
https://web.archive.org/web/20141217161647/http://www.gew.de/HRG-Novellen_2.html
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Carl Lutz
http://www.raoul-wallenberg.de/Retter/Carl_Lutz/carl_lutz.html
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Staatsstreich in der UNO
http://www.embargos.de/irak/post1109/staatsstreich_uno.htm
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Carl Lutz
http://www.raoul-wallenberg.de/Retter/Carl_Lutz/carl_lutz.html#Textmarke6
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