733 Ergebnisse für: lto.de
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Der Pionier Otto Graf und Fürst zu Stolberg-Wernigerode
http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/otto-graf-fuerst-stolberg-wernigerode-pionier-sozialrecht/
Otto von Bismarck gilt als Vorreiter der Sozialgesetzgebung. Weniger bekannt ist, dass die Impulse dazu von seinem Vize kamen. Eine Erinnerung.
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Jörg Kachelmann erwirkt einstweilige Verfügung: LG Köln weist Widerspruch von Alice Schwarzer ab
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/kachelmann-erwirkt-einstweilige-verfuegung-gegen-schwarzer/
Jörg Kachelmann hat sich erneut gegen Alice Schwarzer vor Gericht durchgesetzt. In ihrer Zeitschrift Emma hatte die Frauenrechtlerin die Begriffe "einvernehmlicher Sex" und "Unschuldsvermutung" als Unworte des Jahres vorgeschlagen. Zu Begründung solle "man…
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Terroranschlag vom Breitscheidplatz: Reicht das Recht?
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/terroranschlag-berlin-verschaerfung-polizei-und-strafrecht/
Nach Berlin rufen Populisten vorschnell nach neuen Gesetzen, für die Besonnenen müsste das geltende Recht nur angewandt werden. So einfach ist es nicht.
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VG Chemnitz: Keine Gegendemo zu "Wir-sind-mehr"
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-chemnitz-2l51718-wir-sind-mehr-gegendemonstration-verbot/
Die Stadt Chemnitz sprach ein Verbot gegen eine Demonstration gegen die Wir sind mehr-Versammlung in Chemnitz aus. Zu Recht, wie das VG Chemitz meint.
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BGH: Schöffen müssen Deutsch sprechen und verstehen können
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-schoeffen-muessen-deutsch-sprechen-und-verstehen-koennen/
Die Besetzung einer Strafkammer mit einer der deutschen Sprache kaum mächtigen Schöffin ist fehlerhaft und stellt einen absoluten Revisionsgrund dar. Dies entschied der BGH in einem Urteil vom Mittwoch.
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Zu geringe Beteiligung bei Volksentscheid
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/volksentscheid-gerichtsstruktur-reform-mecklenburg-vorpommern/
Der Volksentscheid gegen die Reform der Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern ist gescheitert.
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Noerr: Adler Modemärkte führen RFID-Technologie ein
http://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/noerr-adler-modemaerkte-fuehren-rfid-technologie-ein/
Noerr hat die Adler Modemärkte AG bei der flächendeckenden Einführung der RFID-Technologie in ihrem gesamten Filialnetz beraten. Bis Ende 2014 sollen alle Modemärkte mit der neuen Funktechnologie ausgestattet werden. Zur Zeit ist Adler an rund 170…
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Wegen NS-Geschichte: "Palandt" umbenennen?
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/online-petition-palandt-umbenennen-bgb-kommentar-ns-geschichte/
Mit einer Online-Petition fordert die Initiative Palandt Umbenennen einen neuen Namen für den BGB-Kommentar. Es ginge auch anders, meint Martin Rath.
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Keine Stadthalle für die NPD: Wetzlar gegen das BVerfG
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-wetzlar-npd-versammlung-stadthalle-verbot-widersetzt/
Die Stadt Wetzlar hat eine Entscheidung des BVerfG nicht umgesetzt: Es hatte die Stadt am Wochenende verpflichtet, der NPD ihre Stadthalle zu vermieten.
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Union will Antiterrorgesetze verschärfen
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/129a-stgb-terroristische-vereinigung-werbung-sympathie-union/
Justiz-und Innenminister von CDU/CSU wollen die Sympathie-Werbung für terroristische Vereinigungen wieder unter Strafe stellen. Das BMJV winkt ab.