25,444 Ergebnisse für: maãnahmen
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Art. 74 AEUV (ex-Artikel 66 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/74.html
Der Rat erlässt MaÃnahmen, um die Verwaltungszusammenarbeit zwischen den zuständigen Dienststellen der Mitgliedstaaten in den Bereichen dieses Titels sowie...
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§ 109 TKG Technische SchutzmaÃnahmen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/TKG/109.html
(1) 1 Jeder Diensteanbieter hat erforderliche technische Vorkehrungen und sonstige MaÃnahmen zu treffen 1. zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und 2. gegen...
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§ 95a UrhG Schutz technischer MaÃnahmen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/95a.html
(1) Wirksame technische MaÃnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten...
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§ 273 ZPO Vorbereitung des Termins - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/273.html
(1) Das Gericht hat erforderliche vorbereitende MaÃnahmen rechtzeitig zu veranlassen. (2) Zur Vorbereitung jedes Termins kann der Vorsitzende oder ein von...
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§ 95a UrhG Schutz technischer MaÃnahmen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/UrhG/95a.html
(1) Wirksame technische MaÃnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten...
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§ 71 AufenthG Zuständigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/71.html
(1) 1 Für aufenthalts- und passrechtliche MaÃnahmen und Entscheidungen nach diesem Gesetz und nach ausländerrechtlichen Bestimmungen in anderen Gesetzen...
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LINKS-ENTTARNT.net
http://www.links-enttarnt.net/
LINKS ENTTARNT: Enttarnt werden illegale Methoden der politischen Auseinandersetzung und illegitime MaÃnahmen zur amtlichen Beschränkung des Meinungspluralismus und des Mehrparteienprinzips
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§ 3 ArbSchG Grundpflichten des Arbeitgebers - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/3.html
(1) 1 Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen MaÃnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und...
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Art. 334 AEUV (ex-Artikel 27a bis 27e, 40 bis 40b und 43 bis 45... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/334.html
Der Rat und die Kommission stellen sicher, dass die im Rahmen einer Verstärkten Zusammenarbeit durchgeführten MaÃnahmen untereinander und mit der Politik...
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§ 168 GWB Entscheidung der Vergabekammer - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GWB/168.html
(1) 1 Die Vergabekammer entscheidet, ob der Antragsteller in seinen Rechten verletzt ist und trifft die geeigneten MaÃnahmen, um eine Rechtsverletzung zu...